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Aktuelles/Termine

Aktuelle Termine

 

Auf SPD-Antrag - Präsident des 1. Suhler SV o6 zum Aue-Stadi

Auf Antrag der SPD-Fraktion war der Präsident des 1. Suhler SV 06, Stefan Hess, am 10. Juni 2015 zum TOP Aue-Stadion in der Stadtratssitzung am, 10.06.2015. Vordergründig ging es darum, wie aus der Sicht des 1. Suhler SV 06 zum Aue-Stadion und zum Funktionsgebäude weiter verfahren werden soll. Herr Hess favorisiert einen Erbbaurechtsvertrag oder Mietvertrag für den 1. Suhler SV 06 für das Aue-Stadion. D.h. für die Betreibung des Aue-Stadions, für die Beantragung von Fördermitteln und für das Aufbringen von Eigenmitteln ist dann der Verein zuständig. Fazit aus der Stadtratssitzung, der Verein stellt einen entsprechenden Antrag an die Stadt. Dann wird in den Ausschüssen dazu beraten und der Stadtrat fasst dazu einen Beschluss. 

 

SPD-Antrag - Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Stadtrates am 10. Juni 2015 einen Antrag eingebracht, dass bis zum Jahresende 2015 durch den Oberbürgermeister unter Hinzuziehung von kompetenten Gästen in den Stadtratssitzungen zur aktuellen Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl berichtet wird. Der Antrag wurde beschlossen.

 

Gemeinsamer Antrag für Planungsleistungen Funktionsgebäude A

Auf Initiative der SPD-Fraktion wird ein von allen Fraktionen unterschriebener Antrag zur Ermittlung der Höhe der Planungsleistungen für die Innensanierung des Funktionsgebäudes im Aue-Stadion, am 13. Mai 2015 im Stadtrat behandelt. Ziel ist, dass dann die Planungsleistungen beauftragt werden können und die Innensanierung begonnen werden kann. Die vorliegenden Planungsleistungen sind Voraussetzung für die Gewährung von Fördermitteln. Die SPD-Fraktion hofft auf die Unterstützung der anderen Fraktionen.

 

Sanierung des Funktionsgebäudes im Aue-Stadion

Die SPD-Fraktion hat in einem Vor-Orttermin das Funktionsgebäude im Aue-Stadion besichtigt. Grund ist, es ist dringend eine Inennsanierung notwendig. Diese ist schon seit Jahren immer wieder nach hinten verschoben worden. Auch im Planentwurf 2015 ist die nicht enthalten. Von Seiten der Verwaltung wurde sie auf 2017/2018 verschoben. Damit ist die SPD-Fraktion nicht einverstanden, da unzumutbare sanitäre Einrichtungen und Umkleidemöglichkeiten in diesem Gebäude bestehen. In Schreiben an den OB, die zuständigen Ausschüsse und die Fraktionen bittet die SPD die Innensanierung des Gebäudes in Angriff zu nehmen. Und zwar 2015 die Planungsleistungen zu beauftragen, denn diese sind Voraussetzung für die vom Ministerium in Aussicht gestellte Förderung. (Dazu unter Link Presse ein Beitrag von FW)

 

Zukunft für den Volleyball in der Bundesliga

Im Herbst 2014 kam auf Initiative der Suhler SPD ein Gespräch der damaligen Finanzministerin Heike Taubert mit den Vertretern der Volleystars und Vertretern der Stadt in Suhl zustande. Vordergründig ging es dabei um die finanzielle Unterstützung des Landes zum Umbau der "Wolfsgrube", um das Dach zu heben und den Anforderungen der Volleyballliga gerecht zu werden. Ministerin H. Taubert hat zugesichert, sich um die Aufnahme eines gesonderten Haushaltstitels für drei Sporthallen in Thüringen stark zu machen. Nun hat am 01.04.2015 ein weiteres Gespräch im Sozialministerium in Erfurt stattgefunden und es wurde in Aussicht gestellt, dass 2016 die "Wolfsgrube" gefördert wird und voraussichtlich im Herbst 2015 damit begonnen werden kann, sowie der Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossen ist. Die Suhler SPD freut sich, dass damit dem Weiterbestehen der Damen-Volleyballmannschaft in der Bundesliga ein Beitrag geleistet wurde.

 

SPD auch am 02.03.2015 bei NoSügida dabei

Die Suhler SPD ist auch am Montag. 02.03.2015 wieder um 18.00 Uhr auf dem Suhler Markt zum Friedensgebet, der NoSügida-Demo und anschließend im Oberrathaussaal zur Veranstaltung über die Flüchtlingspolitik und Asylrecht dabei.

 

NoSügida am 23.02.2015

Die SPD nimmt auch, wie jeden Montag, am 23.02.2015 wieder an der Demo NoSügida auf dem Suhler Marktplatz um 18.00 Uhr teil. Ebenso werden wir am kurzen Demo-Zug durch die Stadt und um 19.00 Uhr zur Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern im Atrium des CCS teilnehmen.

 

Politischer Stammtisch der Suhler SPD am 19.02.2015

Die Suhler SPD setzt ihre politischen Stammtische fort und möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Deshalb findet der nächste politische Stammtisch am Donnerstag, 19.02.2015 um 19.00 Uhr in Suhl-Mitte in der Gaststätte "Gastmahl des Meeres" im Steinweg statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Es soll über alle anstehenden Fragen im Dialog diskutiert und über die weiteren kommunalen Schwerpunkte gesprochen werden.

 

Politischer Aschermittwoch am 18.02.2015

Auch die Suhler SPD hat mit einem Beitrag am Politischen Aschermittwoch am 18.02.2015 im großen Saal des CCS in Suhl teilgenommen. Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD und Stephan Nagel, Kreisvorsitzender der SPD haben gemeinsam den Beitrag "Der Azubi und die Meisterin" auf der CCS-Bühne dargebracht. Nach Besucherreaktionen ein gelungener Beitrag.
SPD-Beitrag zum Politischen Aschermittwoch am 18.02.2015

 

Auch am 16.02.2015 Teilnahme an der NoSügida-Demo

Auch am kommenden Montag, 16.02.2015 nimmt die Suhler SPD wieder an der NoSügida-Demo auf dem Suhler Markt teil. Diesmal in bunten Faschingskostümen, um auf diese Weise auch zu zeigen, Suhl bleibt bunt

 

Teilnahme am Bürgerforum am 09.02.2015

Auch die Suhler SPD war zahlreich beim Bürgerforum im Simson-Saal des CCS vertreten. Dabei waren wir nicht nur als zuhörer da, sondern haben mit den Bürgerinnen und Bürgern im kleineren Kreis diskutiert und haben uns den fragen gestellt. Da es viele fragen betraf, die die Landes- und Bundespolitik betrafen, werden diese Fragen weitergeleitet und ein Weg zur Beantwortung festgelegt.

Da es insgesamt sehr viele Fragen von den Bürgerinnen und Bürgern gab und auf alle Fragen Antworten gegeben werden sollen, wird nach der günstigsten Möglichkeit gesucht, den Bürgern diese Fragen zu beantworten.

 

SPD-Anträge im Stadtrat zur Flüchtlingssituation

Die SPD-Fraktion hat für den Stadtrat am 11.02.2015 zwei Anträge eingebracht. Der eine bezieht sich auf die Berichterstattung des Oberbürgermeisters oder anderer Gäste zur Flüchtlingssituation in Suhl.

Der andere Antrag, der  im nicht öffentlichen Teil behandelt wird,  bezieht sich auf Maßnahmen der Stadt in Verbindung den anderen Bündnissen, Vereinen und Verbänden zur weiteren Verfahrensweise und den Umgang mit den Demos.

 

Auch am 09.02.2015 wieder bei NoSügida dabei

Die Suhler SPD ist auch am 09.02.2015 wieder auf dem Marktplatz  in Suhl bei der Demo gegen Sügia dabei. Anschließend  nehmen wir auch um 19.00 am Bürgerforum im CCS unter Teilnahme von Ministerpräsident Bodo Ramelow, der SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke und der stellv. Thüringer Ministerpräsidentin und Finanzministerin Heike Taubert teil.

 

Suhler SPD am Montag, 2.2.2015, wieder bei NoSügida

Am Montag, 02.02.2015 nimmt die Suhler SPD wieder an der NoSügida-Demo, am Friedensgebet und am Bürgerforum im CCS teil. Ferner hat sich die SPD bereits mehrfach positioniert, dass Demos alleine nicht ausreichen, sondern Dialoge mit den Bürgern durchgeführt werden, um vor allem mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, die Probleme haben, aber nichts mit den Rechtsradikalen im Sinn haben.

Der im Dringlichkeitsantrag enthaltene Auftrag an den Oberbürgermeister, Bürgerforen durchzuführen, geht in diese Richtung und wird von der SPD unterstützt.. 

 

Bürgerforen für Willkommenskultur und gegen Rechts

Die Beauftragung des Oberbürgermeisters, wie im Dringlichkeitsantrag enthalten,  Bürgerforen durchzuführen, hat folgende Termine für die Durchführung von Bürgerforen ergeben, an denen sich auch die SPD beteiligt:

Montag, 09.02.2015  um 19.00 Uhr im CCS, voraussichtlich unter Teilnahme von MP B. Ramelow

Dienstag 17.02.2015 um 17.00 Uhr öffentliche Bürgerversammlung auf dem Suhler Friedberg zu Fragen der Flüchtlingsunterbringung in Suhl und Thüringen mit Minister Lauinger

 

SPD für Dringlichkeitsantrag im Stadtrat gegen Rechts

In der Sitzung des Stadtrates am 28.01.2015 hat die SPD mit den LINKEN und Freien Wählern gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der auch bestätigt wurde. Dieser Antrag der zum Inhalt hat, dass sich die Stadt Suhl zu einer ausländerfreundlichen Stadt bekennt und jede Form des Extremismus ablehnt. und sich von allen von den Rechtspopulisten organisierten und durchgeführten Veranstaltungen distanziert..Lediglich die CDU hat sich diesem Antrag durch nicht mit Abstimmen entzogen, da der Kampf gegen Linksradikale nicht konkret mit erwähnt wurde.

Siehe unter LINK Presse und Archiv

 

Demos alleine reichen nicht - Dialoge sind notwendig

Die Suhler SPD wird auch am 26.01.2015, wie auch an den vergangenen Montagen und auch in den kommenden Wochen, an den Veranstaltungen der No-Sügida teilnehmen.  Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, mit Freunden und Sympathisanten wollen wir ein klares Zeichen setzen: „Südthüringen bleibt bunt“.  Das ist für die Suhler SPD ein klares Bekenntnis zu Toleranz, Vielfalt und Demokratie, gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.

Flagge zeigen ist das eine. Aber Aufklären und  nach Lösungen suchen, etwas tun, um diese fremdenfeindliche Entwicklung zu stoppen, das  sehen wir als ganz wichtig an. Und da reicht es nicht, Demo und Gegen-Demo durchzuführen, ohne miteinander ins Gespräch zu kommen. Denn die Sügida-Teilnehmer sind nicht alles Rechtsradikale. Viele Menschen, die sich von den Parolen der Sügida beeinflussen lassen, haben andere Probleme oder sind zu wenig informiert, z.B.  über die Flüchtlingssituation. Sie müssen informiert und aufgeklärt werden: warum suchen die Menschen Asyl, wie sind die Bedingungen der Unterbringung, wie die finanziellen Bedingungen, wieviel Menschen werden hier in Suhl sein, wie ist die weitere Flüchtlingspolitik in Deutschland, in Thüringen in Suhl? Nur wenn unsere Bürgerinnen und Bürger  ausreichend informiert sind, werden ihnen auch die überwiegenden Ängste genommen werden können und sie werden sich nicht mehr von rechtsradikalen Parolen beeinflussen lassen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Probleme anzubringen, einen Dialog  der Klärung und Verständigung  schaffen. Die Fronten dürfen sich nicht weiter verhärten, es wäre eine fatale Entwicklung. Deshalb werden wir uns als SPD mit einbringen, jegliche Dialoge mit den Bürgern aktiv zu unterstützen, in welcher Form das muss organsiert werden. Unsere Stadt soll für unsere Bürger weiterhin lebens- und liebenswert bleiben und auch eine weltoffene Stadt sein.

Für uns als SPD ist es unerträglich, dass  die Vertreter einiger demokratischer Parteien sich mehr in der Frage zu verstricken scheinen, wer mit wem gemeinsam demonstrieren kann und wer warum nicht an der Protestaktion der No-Sügida teilnimmt. Es ist höchste Zeit, dass ALLE demokratischen Parteien an einem Strang ziehen und ALLE Möglichkeiten des Protestes gegen Ausländerfeindlichkeit und ALLE Möglichkeiten Dialogdurchführung  mit den Bürgern wahrgenommen werden.  

 

Thüringen bleibt bunt

Die Suhler SPD wird auch am 19.01.2015, so wie am vergangenen Montag und auch in den kommenden Wochen, an der Veranstaltung No Sügima teilnehmen.

Damit möchte die Suhler SPD sich klar zu Toleranz, Vielfalt und Demokratie bekennen und ein Zeichen gegen die rechtsradikalen Äußerungen der Sügima-Demo letzten Montag setzen. Die Suhler SPD ist weiterhin auch dafür, mit den Bürgern in den Dialog zu kommen, da sie davon ausgeht, dass eine Vielzahl von Bürgern die rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Äüßerungen der Sügima Vertreter nicht unterstützt, aber andere Probleme in unserem Land haben. Und darüber muss mit den Bürgern gesprochen und ihre Probleme ernst genommen werden.

 

Suhler SPD Teilnahme an NoSügida-Demo am 12.01.2015

Nachdem die Suhler SPD in Vorbereitung der Gegen-Demo zum Aufmarsch von "Sügida" am Vernetzungstreffen in Suhl teilgenommen hatte, werden nun Suhler SPD-Mitglieder, ob im Bündnis gegen Rechts, in der Fraktion oder im Landtag tätig, am Montag, 12.01.2015 um 18.00 Uhr in Suhl an der Gegen-Demo zur Sügida teilnehmen. Mit verschiedenen öffentlichkeitswirksamen Mitteln werden wir uns an der Gegen-Demo zu Sügida beteiligen.

 

Späterer Jahresempfang, anstelle Neujahrsempfang

Alljährlich führt die Suhler SPD einen Neujahrsempfang bzw. einen Jahresempfang durch. Das ist eine wichtige Veranstaltung, auf der Resümee gezogen und vor allem auf die kommenden Aufgaben orientiert wird. Dazu eingeladen werden immer Vertreter von Verbänden, Vereinen, Schule, Einrichtungen, Politik und Wirtschaft.

Im jahr 2015 werden wir keinen offiziellen Neujahrsempfang durchführen, sondern im Sommer, gemeinsam mit der Landes-SPD einen Jahresempfang durchführen. Da werden auch die in der neuen Regierung tätigen SPD-Minister und Abgeordnete anwesend sein und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

 

Haushaltsplan der Stadt Suhl

Nachdem noch im November 2014 der HH-Plan für 2014 im Stadtrat unter aktiver Beteiligung der SPD verabschiedet wurde, bestand die Hoffnung auf Bestätigung durch das Landesverwaltungsamt. Dies war uns im Vorfeld signalisiert worden.

Wie wir erst jetzt einem den Fraktionen übergebenen Schreiben v. 27.12.2014 entnehmen konnten, wurde der HH-Plan nicht bestätigt. Nun geht es darum, so schnell wie möglich mit der Landesregierung ins Gespräch zu kommen und den weiteren Weg für eine schnelle Erarbeitung und Verabschiedung des HH-Planes 2015  festzulegen. Davon abhängig sind z.B. auch Investitionsmaßnahmen, die für 2015 vorbereitet und geplant sind.

 

Suhler SPD beim Runden Tisch der Flüchtlingseinrichtung

Auf Anregung der SPD nehmen die Fraktionen am regelmäßig tagenden Runden Tisch in der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl auf dem Friedberg teil. Das ist wichtig, um Informationen über die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge zu erhalten, um Unterstützung zu geben und in der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern Ängste und Unsicherheiten zu nehmen.

 

SPD am Adventsfest für Asylbewerber teilgenommen

Am 12. Dezember fand um 17.00 Uhr im Atrium des CCS in Suhl eine Adventsfest mit Asylbewerbern statt. Viele Bürger und Vertreter von Vereinen und Einrichtungen haben teilgenommen. Viele hatten Päckchen mitgebracht für die zahlreich erschienenen Asylbewerber, die sich darüber erfreut und dankbar zeigten. Die Tische waren festlich gedeckt mit Plätzchen und alkoholfreien Getränken. Ein musikalisches Programm gabe es auch, toll waren die vielen Trommler.

Auch Karin Müller, SPD-Fraktionsvorsitzende, hatte im Vorfeld gemeinsam mit Ingrid Erhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler, 25 Päckchen mit warem Wintersachen und Süßigkeiten gepackt und dort übergeben. Ein gelungenes Fest, das Asylbewerbern und Bürgern Freude gamacht hat.

 

SPD-Antrag - Prüfung der Hallennutzung im CCS für Volleyball

Die SPD-Fraktion hatte im Stadtrat am 01. Oktober 2014 einen Antrag eingebracht, der als Prüfauftrag für die Verwaltung galt, die Nutzung der Halle im CCS für die Bundesligaspiele der VolleyStars Thüringen zu überprüfen. Ziel dieses Antrages war es, die Bundesliga-Spiele der Volleystars auch weiterhin zu ermöglichen, falls der Umbau der Sporthalle Wolfsgrube länger dauert und keine weitere Ausnahmegenehmigung durch die Volleyball Bundesliga GmbH erfolgt. Obwohl es erst mal nur ein Prüfauftrag war, abgeschmettert von den LINKEN und den Freien Wählern. Herr Korn von den LINKEN  hat versucht mündlich Gründe darzulegen, warum es nicht geht. Schriftlich wollte man sie offensichtlich nicht dokumentieren.

 

Haushaltssicherungskonzept im Stadtrat am 01.10.2014

In der Stadtratssitzung am 1. Oktober 2014 wurde das Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Die SPD-Fraktion stellte 4 Änderungsanträge, die die Hortgebühren, die Elternbeiträge, den Tierpark und die Gewerbesteuer betrafen. Grund der Änderungsanträge war, dass  für die SPD die Einsparbeträge beim Tierpark, die Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer, die Erhöhung der Hortbeiträge zu hoch angesetzt waren und  die drohende Erhöhung der Elternbeiträge nicht in dem  Maße mitgetragen wird... Die Änderungsanträge wurden mehrheitlich abgelehnt und das Haushaltssicherungskonzept von LINKEN und Freien Wählern mit diesen tiefen Einschnitten beschlossen.

 

Integratives Thüringer KULTURWald-Festival

Am 25.09.2014 fand im Druckwerk in Suhl das 3. Thüringer KULTURWald-Festival statt. Daran nahm für die SPD-Fraktion Karin Müller teil und überzeugte sich von den kulturellen Auftritten von Menschen mit Behinderungen, Kindern aus der Musikschulen und weiteren tollen Beiträgen verschiedener Teilnehmer.

 

35 Jahre Ringberg-Hotel

Zur Festveranstaltung am 05.09.2014 auf dem Ringberg 35 Jahre erfolgreiche Betriebsführung im Ringberg-Hotel nahmen auch Vertreter der SPD-Fraktion teil und würdigten so die Verdienste der Betriebsleitung unter Hoteldirektor Herrn Kanig.

 

Willkommenskultur für die Asylbewerber

Auf Initiative der SPD nehmen nun auch die Fraktionen an den Runden Tischen in der Erstaufnahmeeinrichtung teil und können sich dort die erforderlichen Informationen holen, um auch in Gesprächen mit der Bevölkerung aussagefähig zu sein. Ferner wurde von SPD-Mitgliedern, vor allem von Karin Müller, an mehreren Aktionen teilgenommen, um den Flüchtlingen den Aufenthalt zu erleichtern, wie z.B. Beteiligung an Willkommensfesten, Obst- und Kleiderspenden, Besuch des Tierparks usw.

 

Straßentheaterfestival vom 5. bis 7.9.2014 in Suhl

Das Straßentheaterfestival von 05.-07.09.2014 in Suhl war ein voller Erfolg.

Die SPD hat sich beim Wirtschaftsminister U. Höhn für die finanzielle Unterstützung dieses Projektes eingesetzt. Deshalb war der Minister auch persönlich in Suhl und hat die Lottomittel übergeben. Dadurch hat er mit dazu beigetragen, dass dieses für die Bevölkerung sehr interessante Fest in der Form durchgeführt werden konnte,

 

SPD beteiligt sich am Fest des Friedens

Am 1. September 2014, dem Weltfriedenstag, fand in Suhl das Fest des Friedens statt. Vor der Kreuzkirche in Suhl versammelten sich Vertreter der Kirchen, Vereine, Parteien und Bürger, um mit Beiträgen kund zu tun, dass konfriktfreie Lösungen in der Welt unbedingt Vorrang vor kriegerischen Handlungen haben müssen.

Auch Vertreter der SPD nahmen daran teil. Anschließend fand in der Kreuzkirche ein Friedensgebet statt und in der Sparkasse eine Fotoausstellung

 

SPD:Zeichen setzen gegen NPD-Veranstaltung

Am 23.07.2014 hat die NPD am Diana-Brunnen in Suhl eine Veranstaltung bzw. Mahnwache gegen Asylbewerber in Suhl und in Deutschland durchgeführt. Die Suhler SPD hat sich mit ihrer zeitweiligen Anwesenheit gemeinsam mit anderen Parteien und Bürgerinnen und Bürgern  gegen die NPD-Parolen ausgesprochen. Die Suhler SPD engagiert sich auch im Rahmen des Bündnisses gegen Rechts für Toleranz gegen derartige ausländerfeindliche  Standpunkte und Äuerungen. 

 

SPD bei Willkommensfest mit Asylbewerbern

Am 10.07.2014 haben die Suhler Bevölkerung und Parteien, auch die Suhler SPD,  und Organisationen ein Willkommensfest gemeinsam mit den Asylbewerbern in der Unterkunft auf dem Suhler Friedberg durchgeführt. Bei mitgebrachtem Kuchen und Kaffee haben interessante Gespräche mit den Asylbewerbern im und um das Heim herum stattgefunden. Dieses Fest wurde gleichzeitig als Gegenmaßnahme zur NPD-Mahnwache auf dem Friedberg genutzt. Viele demokratischen Kräfte und Polizei und Sicherheitspersonal sorgten für ein interessantes Fest.

 

SPD mit Anträgen in der Stadtratssitzung am 02.07.2014.

Gemeinsam mit CDU und Freien Wählern hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur weiteren Verfahrensweise bei der Essenversorgung in den Schulen gestellt. Ziel, ist, dass die Schulen eigenständig den Essenanbieter wählen können und die Stadt lediglich die Vertragsunterzeichnung vornimmt. Der Jugendhilfeausschuss soll sich kurzfristig damit beschäftigen.

Ein weiterer Antrag von SPD, CDU und LINKE bezieht sich darauf, dass der Trainer und mittlerweile Chef der neu gegründeten GmbH zur Situation m Volleyball im Stadtrat spricht. Diesem Antrag wurde von Seiten der Verwaltung Rechnung getragen und ein diesbezüglicher Tagesordnungspunkt füt die Stadtratssitzung am 2. Juli 2014 aufgenommen.

Weiter hat die SPD Anfragen zur Beantwortung gestellt. Sie beziehen sich auf die Schließung des Marktkaufes und wie kann kurzfristig die Versorgungslücke in diesem Gebiet geschlossen werden.

Ferner wird von der SPD angefragt, wie die künftige Absicherung mit Hautärzten (Dermatologen) in der Stadt Suhl gewährleistet ist.

Weitere mündliche Anfragen wird es zu illegalen Müllentsorgung in der Krinitzenstraße geben und wie mit der Anfrage vom Gymnasuim zu Sanierungsarbeiten auf dem Schulhof die weitere Verfahrensweise vorgesehen ist.

 

Antrag zur Öffnung der Schwimmbäder

In der ersten Sitzung des neuen Stadtrates haben LINKE, CDU und SPD einen gemeinsamen Antrag zur Öffnung der Schwimmbäder 2014 und darüber hinaus eingebracht. Dieser Antrag hatte zum Inhalt, dass die Verwaltung kurzfristig sich um die personelle Absicherung der Schwimmmeister und Rettungsschwimmer für die beiden Bäder in Goldlauter und Dietzhausen einsetzen soll. Als weiterer Punkt wurde der Auftrag an die Verwaltung erteilt, rechtzeitig für die Folgejahre  die personelle Absicherung mit dem erforderlichen Personal in den Sommermonaten zu gewährleisten. In der Diskussion wurden Vorwürfe an die Verwaltung erteilt, sich nicht rechtzeitig und intensiv genug um die Personalabsicherung für die Schwimmbäder gekümmert zu haben. Der Antrag wurde vom Stadtrat mit großer Mehrheit angenommen. Die Stadträte erwarten spätestens im Stadtrat am 2. Juli konkrete Angaben von der Verwaltung.

 

 

Erste Stadtratssitzung in der neuen Legislaturperiode

Am 11. Juni 2014 fand die erste Stadtratssitzung der neuen Legislaturperiode 2014 bis 2019 statt. An diesem Tag wurden die neuen Stadträte per Handschlag vom Oberbürgermeister vereidigt. Die SPD-Fraktion setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Karin Müller,                            Fraktionsvorsitzende

Uwe Theisinger,                      Stellv. Fraktionsvorsitzender

Judith Csutorka

Matthias Griebel

Bertram Weiß

Stephan Nagel

Die nächste Stadtratssitzung findet am 2. Juli 2014 statt. Dann werden die Stadtratsmitglieder für die Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte gewählt.

 

Ergebnisse der Kommunalwahl 2014

Am 25. Mai 2014 haben die Bürgerinnen und Bürger die Stadträte für den neuen Stadtrat 2014 bis 2019 gewählt. Die SPD-Fraktion hat die 6 Sitze, die sie bisher im Stadtrat innehatte,  wieder erreicht.

Nach dem bisher vorliegenden Ergebnis wurden folgende Stadträte der SPD gewählt:
Müller, Karin; Csutorka, Judith; Nagel, Stephan; Griebel, Matthias; Weiß, Bertram; Müller, Rüdiger

Nach der Mandatsannahme und Vereidigung erfolgen weitere Informationen.

Die erste Stadtratssitzung findet dazu am 11. Juni 2014 statt.

 

Ärztliche Versorgung in Südthüringen

Am 24.05.2014 fand im klinikum Suhl ein Podiumsgespräch zur ärztlichen Versorgung in Suhl und Umgebung statt. Teilgenommen haben u.a. Gesundheitsministerin Heike Taubert, die Bundestagsabgeordnete iris Gleicke, SPD und die Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld Die Linke und Herr Voß, Finanzminister sowie der GF des Klinikums Herr Brakmann. Da sich die Suhler SPD für die Verbesserung, insbesondere mit der Niederlassung von Augenärzten, im Erfurter Ministerium eingesetzt hat, war dieses Podium für die Bevölkerung wichtig. Es wurde vor allem herausgestellt, dass trotz der sogenannten Überversorgung in Südthüringen alle um eine Besetzung mit Augenärzten in Suhl bemüht sind. Und sowie eine Bereitschaft zur Niederlassung besteht wird es keine Hindernisse geben, diese in Suhl zu bestätigen. Das war wichtig, um die in der Presse veröffentlichte Aussage des OB, in Suhl bestünde keine Chancen für weitere Augenärzte,  zu widerlegen. Z.Zt. gibt es jedoch ein zeitliches Überbrückungsproblem, da sich Ärzte noch in der Weiterbildung befinden..   

 

Podiumsgespräch vor Sportvereinen

Am 22.05.2014 hatte der Suhler Sportbund zum Stadtsporttag eingeladen und anschließen eine podiumsdiskussion mit Vertretern der Fraktionen durchgeführt. Dabei ging es um Fragen des Sports, wie sie die fraktionen für die kommenden 5 jahre im Stadtrat sehen. Angefangen über Gebühren für Hallenbenutzung, über sportliche Jugendarbeit bis zur Sanierung der Sportstätten. Von der SPD-Fraktion nahm Karin Müller teil.

 

FW-Wahlforum mit Spitzenkandidaten

Am 20.05.2014 führte Freies Wort im Simson-Saal des CCS ein Wahlforum mit den 5 Spitzenkandidaten der 5 angetretenen Parteien und Wählervereinigungen durch.

Das waren von den Freien Wählern der OB Dr. Jens Triebel, von den LINKEN Phillipp Weltzien, von der CDU Andre Knapp, von der SPD Karin Müller und von der FDP Michael Spörer. Themen wie Portalgebäude, Blitzer Blockheizkraftwerk usw. spielten dabei eine Rolle. Auch konnten Fragen aus dem Publikum gestellt werden.  (Näheres dazu unter dem Link Presse)

 

SPD: Bürgergespräch zum Wahlprogramm

Am 12.05.2014 hatte die Suhler SPD zum Bürgergespräch in das Türmchen des CCS eingeladen. Dort zog die SPD nochmals Resümee über die Initiativen, Aktivitäten und erreichten Ergebnisse der vergangenen 5 Jahre Stadtratstätigkeit. Die Ergebnisse konnten sich sehen lassen, auch wenn nicht alle Ziele aus diversen Gründen erreicht werden konnten. Da die SPD ihre erfolgreiche Arbeit gerne fortsetzen möchte, hatten die Vertreter Karin Müller, Uwe Theisinger und Matthias Griebel die neuen Ziele und Aktivitäten aus ihrem Wahlprogramm und aus der aktuellen Situation heraus vorgestellt. Auch weitere Kandidaten waren anwesend und stellten sich den Bürgerfragen.

 

SPD lädt zur Bürgerversammlung am 12. Mai 2014

Die Suhler SPD-Kandidatinnen und Kandidaten laden zu einer öffentlichen Bürgerversammlung am 12. Mai 2014 um 19.00 Uhr in das Türmchen des CCS ein. Die Sozialdemokraten möchten mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es wird einen kurzen Rückblick auf Initiativen und Ergebnisse der Arbeit der SPD-Fraktion geben. Insbesondere geht es darum die neuen Vorhaben mit den Bürgern gemeinsam zu diskutieren. Alle sind dazu herzlich eingeladen.

 

2 SPD-Stadträte für langjährige Stadtratstätigkeit geehrt

Zur letzten Stadtratssitzung am 07. Mai 2014 wurden in der zu Ende gehenden Legislaturperiode 2009 bis 2014 von der SPD-Fraktion die Stadträte Walter Hauk für 25 Jahre Stadtratstätigkeit und Karin Müller für 20 Jahre Tätigkeit im Stadtrat durch den Oberbürgermeister geehrt. (Siehe unter dem Link Presse FW v. 09.05.2014.)

 

Teilnahme an der 1. Mai-Veranstaltung

Die Suhler SPD wird mit einem Stand und mit mehreren Kandidatinnen und Kandidaten am 1. Mai 2014 auf dem unteren Markt in Suhl vertreten sein.

Vorgesehen sind Gespräche mit Bürgerinnnen und Bürgern anl. des 1. Mai und in Vorbereitung der Kommunalwahlen.

 

SPD schickt 20 Kandidaten in den Kommunalwahlkampf

Die Suhler SPD hat am 27.03.2014 ihre Liste für die Kommunalwahl am 25.05.2014 aufgestellt. Von den 20 Personen sind 5 Frauen und 15 Männer, altersmäßig gut durchmischt, von jünger über mittel bis älter, von 29 bis 74 Jahren. Folgende Personen möchten für die SPD im Stadtrat Verantwortung übernehmen:

1 Karin Müller 11 Christina Zabel
2 Stephan Nagel 12 Horst Weltzien
3 Judith Csutorka 13 Hans-Joachim Klaus
4 Uwe Theisinger 14 Günter Müller
5 Matthias Griebel 15 Michael Popp
6 Bertram Weiß 16 Erhard Ziegler
7 Jürgen Gerbig 17 Jochen Frischmann
8 Anita Müller 18 Annette Nagel
9 Dr. Walter Hauk 19 Ronny Knoll
10 Rüdiger Müller 20 Mario Regenhardt

Näheres dazu unter dem Link Presse im Beitrag vom FW v. 29.03. 2014

 

Suhler SPD zur Einkreisung Suhls in den Landkreis SM

Der KV der SPD Schmalkalden-Meiningen hat die Einkreisung Suhls in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen  in ihrem Wahlprogramm. Darüber waren die Suhler SPD-Freunde doch sehr verwundert. Denn eine Absprache hatte dazu nicht stattgefunden. Der Landrat P. Heimrich hat als Prämisse dabei gesetzt, dass Meiningen die Kreisstadt bleibt. Die Suhler SPD ist der Auffassung, bevor solche definitive Aussagen getroffen werden, sollten doch bestimmte Untersuchungen und Berechnungen erfolgen, welche finanziellen Auswirkungen es für beide Partner hat. Zumal Suhl viele Einrichtungen mit Umlandfunktion hat, sind dazu nähere Betrachtungen und Untersuchungen im Interesse der Menschen und der Region erforderlich. Sicherlich wird das eine Variante unter mehreren möglichen sein. Es wäre gut, wenn erst einmal mit gemeinsamen Gesprächen begonnen würde, bevor definitive Aussagen getroffen werden können.

 

Unterstützung für Volleyball

Die Volleystars in der 1. Bundesliga sind in finanziellen Schwierigkeiten. Entsprechende Anträge zur finanziellen Unterstützung und Veränderung der Sporthalle auf die geforderte Deckenhöhe wurden im Finanzausschuss und im Stadtrat behandelt. Aufgrund der finanziellen Situation der Stadt und der Tatsache, dass noch kein HH-Plan verabschiedet ist, ist derzeit ein direkter finanzieller Zuschuss nicht möglich. Es wurde auch von uns als SPD nochmal die Bedeutung der Mannschaft in der 1. Bundesliga hervorgehoben und dass alle an der Sponsorengewinnung mithelfen müssen, damit der Verein weiterhin in der 1. Bundesliga spielen kann. Zum Umbau der Sporthalle müssen sich die Ausschüsse mit beschäftigen. Vorerst soll noch eine Ausnahmegenehmigung zum weiteren Spielbetrieb in der Wolfsgrube beantragt werden.

 

Diana Lehmann unsere SPD-Landtagskandidatin

Am 27.03.2014 wurde auf der Wahlkreiskonferenz der Suhler SPD Diana Lehmann als SPD Landtagskandidatin für die Landtagswahl im September 2014 gewählt. Diana Lehmann ist eine junge engagierte Frau, die derzeit im Thüringer Wirtschaftsministerium in Erfurt arbeitet. Sie möchte künftig die Interessen unserer Region Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof in Erfurt vertreten. Ihr Schwerpunktthema ist neben vielen anderen die Arbeitsmarktpolitik. Diana Lehmann wird in ihrer offenen und aufgeschlossenen Art sicherlich auch viele junge Wähler ansprechen.

Mehr erfahren Sie (auch mit einem Foto)  über Diana Lehmann unter dem Link Presse in einem entsprechenden Beitrag.

 

Wahlkreiskonferenzen des SPD KV Suhl

Am Donnerstag, 27.03.2014 findet um 18.00 Uhr im Hotel Thüringen die Wahlkreiskonferenz des SPD KV Suhl und des KV SM/MNG der SPD zur Wahl der/des Kandidaten unseres Wahlkreises zur Landtagswahl  im September 2014 statt.

Ebenfalls am Donnerstag, 27.03.3014 findet um 19.00 Uhr die Wahlkreiskonferenz des KV Suhl der SPD für die Kommunalwahl am 25.05.2014 statt. Bestätigt werden soll die Liste der Kandidaten für den Stadtrat, das Wahlprogramm und die Kurzthesen. 

 

Besuch von Ministerin Heike Taubert in Suhl

Am Freitag, 28.03.2014 weilt Ministerin Heike Taubert in Suhl und besucht verschiedene Einrichtungen. So wird sie sich in der KITA "Tausendfüßler" über die Bedingungen in dieser Einrichtung informieren. Anschließend wird die Ministerin dem Diakonie-Pflegeheim einen Besuch abstatten und dort ebenfalls mit der Leitung und Bewohnern ins Gespräch kommen.

 

Besuch von Staatssekretär R. Merten in Suhl und ZM

Am Donnerstag,27.03.2014,  wird Staatssekretär im Bildungsministerium Roland Merten neben verschiedenen Einrichtungen auch die Paul-Greifzu-Schule in Suhl besuchen. Der Staatssekretär wird sich über die Bedingungen in dieser Schule informieren. Diese Regelschule, die in der Nähe der Grundschule Himmelreich liegt, ist bisher nicht als Gemeinschaftsschule vorgesehen.  

 

SPD in der Wahlvorbereitung der Kommunalwahlen

Noch ca. ein Vierteljahr und es werden die Stadträte in unserer Stadt, wie in ganz Thüringen, neu gewählt. Schon wieder sind 5 Jahre vergangen und die Neuwahl ist für weitere 5 Jahre. Deshalb beschäftigt sich die Suhler SPD, wie sicher auch die anderen Parteien und Bürgergruppierungen, mit den Zielstellungen und Vorhaben, um sie in einem Wahlprogramm niederzuschreiben und für den Bürger nachvollziehbar darzustellen und veröffentlichen. In mehreren Klausuren haben wir uns damit beschäftigt und gleichzeitig Resümee über unsere Arbeit und das Erreichte in den letzten 5 Jahren gezogen. Auch da kommt einiges zusammen, was wir in unserer Stadt und für die Bürger unserer Stadt auf den Weg gebracht haben. Auch das werden wir  noch einmal nachvollziehbar darstellen und öffentlich machen. Dann geht es darum mit Flyern, Plakaten in Kurzform darzustellen wofür wir stehen und an Infoständen mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

SPD-Antrag zur Anpassung der technischen Infrastruktur

Die SPD-Fraktion hat im Stadtrat am 12.02.2014 einen Antrag zur Anpassung der technischen Infrastruktur in der Stadt Suhl eingebracht, der jedoch erst mal in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen und dort weiter behandelt werden soll. Ziel dieses Antrages ist, dass ausgehend vom Grobkonzept des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes mit den vorgesehenen und auch erfolgten Wohnungsrückbauten auch ein Konzept  bzw. Teilkonzepte mit Festlegungen zu den Rückbauten, Leitungsstilllegungen bzw. Veränderungen in den Segmenten der technischen Infrastukrur erfolgen. Das betrifft insbesondere  Wasser und Abwasser, Wärme- und Energieversorgung, Linien im Nahverkehr, Straßen und Gehwege usw. 

 

Gemeinsame Ausschusssitzungen Suhl/Zella-Mehlis

Bereits im November 2013 hatte die Suhler SPD-Fraktion einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, der gemeinsame Sitzungen der Hauptausschüsse von Suihl und Zella-Mehlis vorsah. Es sollten Themen besprochen werden, die für beide Städte und die Region Synergieeffekte hervorrufen und sich positiv auswirken. Dieser Antrag wurde  in den Suhler Hauptausschuss verwiesen und dort konkrete Themen für die gemeinsamen Sitzungen genannt, wie Zusammenarbeit im Sport, gemeinsame Jugendprojekte, gemeinsame Kompostieranlage.  Diesmal hat die SPD-Fraktion den Antrag  nicht alleine, sondern gemeinsam mit allen Fraktionen eingereicht. Er wurde beschlossen. Nun hat der Suhler OB mit dem Zella-Mehliser Bürgermeisterm ein erstes Treffen der Hauptausschüsse zu vereinbaren.

 

SPD-Antrag zur Straßenreinigung im Stadtrat

In der Sitzung des Stadtrates am 12.02.2014 hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Überprüfung der Straßenreinigungsgebühr gestellt. Inhalt ist insbesondere:

  • Überprüfung Berechnungsgrundlage ob Frontmeter, Quadratwurzel oder ein anderer Modus, aber im Vordergrund soll eine gerechtere und kostengünstigere Gebührenbelastung stehen
  • Hinterliegergrundstücke nicht berücksichtigen oder Tiefenbegrenzung einführen.
  • keine rückwirkende Berechnung
  • Reinigungszyklus von 1-wöchig auf 2-wöchig in RKL 3 verändern
  • Verwaltung Maßnahmen zur Kostenreduzierung vorlegen
  • Bürger in Prozess einbeziehen und informieren

Leider wurde der Antrag erst mal wieder in den Finanzausschuss verschoben. Dort soll er mit anderen Kriterien geprüft und auch mit dem Landesverwaltungsamt beraten werden. Dabei soll auch die Prüfung, ob in den Ortsteilen generell noch mit der Kehrmaschine gekehrt werden soll, eine Rolle spielen.

 

SPD zur Straßenreinigungsgebühr

Als Anfang 2013 die Straßenreinigungsgebühr nicht mehr nach Frontmetern, sondern nach dem Quadratwurzelmaßstab, also nach der Grundstücksfläche anstand, rief das bei uns SPD-Stadträten Unverständnis über diese Berechnungsmethode hervor. Die SPD-Fraktion konnten die Darlegungen von der Verwaltung und die Berechnungsbeispiele nicht überzeugen, da viele Unklarheiten auftraten. Auch hatte die SPD-Fraktion in der Reinigungsklasse 3 eine Veränderung des Reinigungszyklus von 1-wöchig auf 2-wöchig vorgeschlagen, was jedoch im Stadtrat keine Mehrheit fand. Das alles waren Gründe, weshalb die SPD diese Straßenreinigungsgebührensatzung ablehnte. Nachdem nun die Bürger Ende 2013 die neuen Bescheide erhalten haben und viele ein mehrfaches bezahlen müssen, macht sich großer Unmut breit, den sie in der Stadtratssitzung am 15.01.2014 zum Ausdruck brachten. Die SPD-Fraktion wird deshalb für die Februarsitzung 2014 des Stadtrates erneut einen Antrag einbringen, der Veränderungen zur derzeitigen Quadratwurzelberechnung beinhaltet. (siehe auch Beitrag unter dem Link Presse)

 

Neujahrsempfang der Suhler SPD

Die Suhler SPD führt auch in diesem Jahr einen Neujahrsempfang durch. Dieser findet am Dienstag, 21. Januar 2014 ab 18.30 Uhr im Hotel Thüringen in Suhl statt. Als Gäste begrüßen wir Heike Taubert, SPD, Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit in Thüringen und Iris Gleicke, SPD, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie sowie Mitglied des Deutschen Bundestages.

 

Alles Gute und weiter mit Terminen

Allen Parteimitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ein fröhliches und entspanntes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und für das neue Jahr Gesundheit, Lebensfreude und weiterhin eine gute Zusammenarbeit. Als Vorankündigung Termine für Januar 2014: 10.01.2014 14.00 Uhr Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters 10.01.2014 Klausurtagung der Suhler SPD 21.01.2014 18.30 Uhr Neujahrsempfang der Suhler SPD im Hotel Thüringen

 

Veranstaltung zum Pumpspeicherwerk

Auf Initiative der Suhler SPD findet am Mittwoch, 04. Dezember 2013 um 19.00 im "Türmchen" des Congress Centrum Suhl eine öffentliche Veranstaltung zum Stand des Pumpspeicherwerkes Schmalwasser statt. Als Gäste sind dazu eingeladen : kompetente Vertreter der Fa. Trianel und kompetente Vertreter der Bürgerinitiative "Kein Energiespeicher am Rennsteig". Die Veranstaltung ist öffentlich, Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ihre Fragen und Anliegen vorzubringen. Markus Ermert, stellv. Chefredakteur von FW wird diese Veranstaltung moderieren.

 

Zusammenarbeit Suhl und Zella-Mehlis, gemeinsame Sitzungen

Die Suhler SPD hat in der Stadtratssitzung am 27.11.2013 einen Antrag eingebracht, der beinhaltet, dass die Ausschüsse beider Städte künftig in gemeinsamen Sitzungen über wichtige Themen beraten. Dabei soll es vordergründig darum gehen, gemeinsame Synergieeffekte herauszuarbeiten und die Region zu stärken. Wie so oft, wurde jedoch der Antrag erst mal wieder in den Hauptausschuss verwiesen, der dann darüber befinden soll.

 

SPD für Klage-Lösung Media-Markt mit Kostenteilung

Die Suhler SPD-Fraktion hat zur Beendigung des Rechtsstreites zwischen der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen am 27.11.2013 einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Dieser Antrag beinhaltet eine Beendigung des Verfahrens mit einer Kostenteilung zwischen den beiden Partnern. OB Dr. Triebel ist deshalb mit diesem im Stadtrat beschlossenen Antrag beauftragt, unverzüglich ein gemeinsames Treffen der Verwaltungsspitzen von Suhl, dem Landkreis SM und Zella-Mehlis zu organisieren. Dort ist eine Vereinbarung über Prozess beendende Maßnahmen zu unterzeichnen, die auch Festlegungen zur Kostenteilung enthält. Diese Vereinbarung ist dem OVG vorzulegen, welches dann das Verfahren einvernehmlich und unstrittig zu beenden kann. Damit wäre ein Schritt zur Annäherung der beiden Städte Suhl und Zella-Mehlis getan.

 

Image und Identität in Suhl

Am 5. November 2013 findet im ORH-Saal ein Stadtgespräch zum Image von Suhl mit einem Referenten aus Würzburg statt. Sicher sind Impulse von außen gut. Wir als SPD sehen das Image unserer Stadt als sehr wichtig an und dass es vordergründig durch uns selbst mit unseren Bürgerinnen und Bürgern gelebt und nach außen getragen werden muss. Die SPD-Fraktion hatte deshalb bereits im Oktober 2010 einen diesbezüglichen Antrag in den Stadtrat eingebracht mit mehreren Punkten, die unter Einbeziehung der Bevölkerung und der Ausschüsse des Stadtrates das Positive herausarbeiten und Defizite aufzeigen sollten. Ein durchgeführter Workshop am 18.04.2011 befasste sich in mehreren Arbeitsgruppen mit diesen Aufgaben, brachte Ergebnisse und zeigte auf, wo intensiv daran gearbeitet werden muss. Nichts gegen Impulse von außen, wir sind der Meinung, so wie wir selbst unser Image sehen und leben, so werden wir es auch realistisch und überzeugend öffentlichkeits-wirksam machen können.

 

Ratschlag in Thüringen findet in Suhl statt

Am 1. und 2. November fand der 23. antifaschistische und antirassistische Ratschlag Thüringens in Suhl statt. Die Suhler SPD stützte diese Veranstaltung. An den am 1. November abends stattfindenden ca. 2-stündigen Mahngang und an den am nächsten Tag stattfindenden mehreren Workshops mit einer vielseitigen Themenvielfalt nahmen von der Suhler SPD Karin Müller und Saskia Scheler, die gleichzeitig die Jusos mit vertrat, teil.

 

Unterstützung des Frauenhauses Meiningen

In der Suhler Wolfsgrube fand auf Initiative des CDU-Kreisverbandes ein Fußballturnier mit mehreren Mannschaften am 31.08.2013 statt. Der Erlös sollte dem Frauenhaus Meiningen für Frauen, die Zuflucht nach häuslicher Gewalt suchen, zugute kommen. Da von der SPD keine eigene Mannschaft gestellt werden konnte, unterstützte die Suhler SPD das Frauenhaus ebenfalls mit 100 €. Dies entsprach dem Startgeld, das von den teilnehmenden Mannschaften gezahlt und dem Frauenhaus zugute kommt.

 

Verwendung der Erlöse aus EON-Aktien

In der Stadtratssitzung Juni 2013 wurde der Beschluss gefasst, dass für die noch nicht für eine Verwendung vorgesehenen ca. 10 Mio. € aus den EON-Verkäufen, von den Fraktionen Vorschläge gemacht werden sollen. Die SPD-Fraktion hat dies auch getan. Die Vorschläge sind unter dem Link Presse zu lesen. Dabei sind z.B. Straßen- und Gehwegsanierungen, Liftanbau Altes Rathaus, Aue-Stadion, Erhalt von zwei bzw. einem Freibad usw. enthalten. Nun auf einmal ist alles anders. In einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung des Stadtrates wurde durch die Verwaltung dargelegt, dass durch die notwendige hohe Inanspruchnahme von Kassenkrediten die Liquidität gefährdet ist und die 9,7 Mio. € sofort von der SBB in den städtischen Haushalt auszuschütten sind. Geeinigt wurde sich dann per Beschluss auf 5 Mio. €, so dass vorerst noch 4,7 Mio.€ zur Verfügung stünden. In der letzten Finanzausschusssitzung, die durch die Stellvertreterin Karin Müller (SPD) geleitet wurde, wurde die sofortige Einberufung und Aktivierung der bestehenden Arbeitsgruppe Haushalt festgelegt, die Maßnahmen zur Sanierung dem Finanzausschuss und dieser dem Stadtrat zum Beschluss vorlegen soll. Siehe auch FW v. 10.10.2013

 

Brand in der Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis

Der Brand in der MVA hat uns im wahrsten inne vor Augen und in die Nase geführt, welche Gefahren von dort ausgehen können und das in einem so dicht besiedelten Gebiet. Von den nicht sichtbaren und auf Anhieb nicht wahrnehmbaren möglichen Gefahren ganz zu schweigen. Auch wenn beteuert wurde, dass keine Gefahr für die Bevölkerung bestanden habe und bestehe, so bleiben doch große Sorgen und Skepsis bei der Bevölkerung. Die SPD sieht sich in ihrem vor dem Bau der MVA vertretenen Standpunkt, dass in diesem dicht besiedelten Gebiet keine MVA errichtet werden sollte, bestätigt. Abgetan und verharmlost werden darf dieser Vorfall keinesfalls. Es müssen die erforderlichen Konsequenzen für die Zukunft einerseits für den Betrieb der Anlage und andererseits für die Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung gezogen werden. Ein großer Dank gilt allen, die sich unermüdlich für die Brandbekämpfung eingesetzt haben.

 

Bundestagswahlen

Die Bundestagswahlen sind vorbei. Die Ergebnisse sind bekannt, Bund: CDU/CSU 41,7 %, Linke 8,5 %, SPD 25,6 %, FDP 4,7 % Grüne 8,4 % Piraten 2,2%, Afd 4,8 %. In der Stadt Suhl in Prozent CDU 37.0, Linke 34,2, SPD 17,6 RDP 1,0, Grüne 3,2, NPD 3,1, Piraten 2,3, FW 1,6 % . Die SPD hat zwar gegenüber der letzten Bundestagswahl zugelegt, aber ihr Ziel nicht erreicht. Auch für Suhl sehen wir, dass die vielen Aktivitäten, die die SPD mit ihrem Wahlprogramm umsetzen will, bei den Wählerinnen und Wählern nicht entsprechend angekommen sind. Die SPD sollte deshalb versuchen, in einer großen Koalition zumindest einen Teil ihrer Vorhaben zu verwirklichen.

 

SPD Antrag zu Tempo 30 und Fußgängerinsel Ilmenauer Straße

Zur Stadtratssitzung am 11.09.2013 hat die SPD-Fraktion zwei Anträge gestellt, einen zur Festlegung der 30 kmh-Zone in der Leonhard-Frank-Straße und einen Antrag zur Errichtung einer Fußgängerinsel in der Ilmenauer Straße. Beide Anträge dienen vordergründig dazu, den älteren Menschen bei der Straßenüberquerung mehr Sicherheit zu geben. Beide Anträge wurde im Stadtrat kontrovers diskutiert und noch keine Entscheidung dazu getroffen, sondern zur Weiterbehandlung in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Siehe auch unter dem Link Presse Näheres dazu.

 

Einweihung Heinrichser Rathaus

Am 02.09.2013 um 15.00 Uhr wurde das Heinrichser Rathaus eingeweiht und gleichzeitig als neuer Standort der Volkshochschule gefeiert. Auch die SPD-Fraktion hat die Einweihungsfeier finanziell unterstützt. Ferner haben Karin Müller von der SPD und Ingrid Ehrhardt von den Freien Wählern mit einer kleinen kabarettistischen Einlage einen Beitrag zur feierlichen Eröffnung geleistet. Fotos und der kabarettistische Beitrag dazu sind unter dem Link Presse vom 02.09. und 04.09. 2013 enthalten.

 

Tafel-Cup zur Unterstützung des Frauenhauses

Am 31.08.2013 fand in der Suhler Wolfsgrube der diesjährige Tafel-Cup zur Unterstützung des Frauenhauses Meiningen/Suhl statt. Das Startgeld der Fußballmannschaften (100 €) wird dem guten Zweck zugeführt. Während in den vergangenen Jahren die Suhler Tafel damit unterstützt wurde, war es in diesem Jahr das Frauenhaus. Die Suhler SPD hat nicht mit einer Mannschaft teilgenommen, aber dennoch für den guten Zweck die 100 € bereitgestellt.

 

Politischer Stammtisch

Am 26.08.2013 um 19.00 Uhr findet der nächste politische SPD-Stammtisch im "Habicht" in Albrechts statt. Dazu sind nicht nur Parteimitglieder, sonder auch Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen. Gerne möchten wir mit ihnen über über Hinweise, Vorschläge aber auch Kritiken diskutieren.

 

Radtour mit Iris Gleicke

Die Bundestagskandidatin der SPD Iris Gleicke nutzt eine Radtour durch Südthüringen, um mit Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu kommen. Heute am 25.08.2013 war die "Etappe" von Suhl nach Meiningen dran. Bei gutem Radfahrerwetter wurde zuerst Zwischenstation zur Kirmes in Mäbendorf gemacht und bei zünftiger Musik und Radler die Atmosphäre genossen. Die nächste Station war das BTZ Rohr. Hier wurde uns von der Leiterin Frau Strauch und Herrn Knauer das neue Kompetenzzentrum vorgestellt. Da waren wir richtig überwältigt, was dort alles angeboten wird. Vor allem können sich Handwerker und Privatleute über neueste Baustoffe und Methoden informieren. Alles ist gut präsentiert und man erhält kompetente Auskunft. Es wurde uns vor allem die Situation der Ausbildung und der Weiterbildung in vielen Gewerken dargestellt und welche Möglichkeiten der Ausbildung es gibt. Eine äußerst interessante Präsentation mit viel Kompetenz, die wir da erlebten. Vielen Dank.

 

Sitzung Vorstand und Fraktion zur Kommunalwahl 2014

In Vorbereitung der Kommunalwahlen im Mai 2014 treffen sich Vorstand und Fraktion der Suhler SPD am 19.08.2013 zu einer gemeinsamen Sitzung, um über das Vorgehen und vor allem Inhalte zur Kommunalwahl 2014 zu beraten. Ein erste Klausur dazu hatte bereits vor Wochen stattgefunden und soll nun eine konzeptionelle Fortführung erfahren.

 

Karin Müller zur Fertigstellung "Schwarzwasserweg"

Durch mehrere Bürgeranfragen hinsichtlich der Verzögerung bei der Straßenbaumaßnahme "Schwarzwasserweg" sah es Karin Müller als Mitglied im Finanzausschuss für notwendig, eine öffentliche Anfrage an die Verwaltung hinsichtlich der vorgesehenen Fertigstellung dieser Straßenbaumaßnahme zu stellen. Lt. Herrn Walther, Ltr. Bau- und Stadtentwicklungsamt soll nun nach fast einjähriger Verzögerung bis Ende August 2013 die Straße für den Verkehr freigegeben werden.

 

Gewaltpräventionsprojekt "Starke Mädchen/Coole Jungs"

Zur Weiterführung des Gewaltpräventionsprojektes für Kinder durch den Suhler Sportbund und den in der Trägerschaft der Volkssolidarität befindlichen Freizeittreff "Auszeit" ist Geld notwendig. Deshalb war auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke der Staatssekretär im Thüringer Sozialministerium, Hartmut Schubert, am 05.08.2013 zu einem Gespräch in den Sportbund eingeladen. Auch die SPD-Fraktionsmitglieder im Stadtrat Suhl, Karin Müller und Uwe Theisinger, nahmen an dieser Gesprächsrunde teil. Geht es doch darum, dass auch hier vor Ort die Notwendigkeit auf finanzielle Unterstützung für dieses Projekt gegenüber der Landesregierung immer wieder bekräftigt wird.

 

Unterstützung für Jugenprojekt AEROSUHL

Vom 05. bis 07.Juli 2013 wurden in Suhl das Projekt AEROSUHL und weitere Jugendprojekte, wie Holzarbeiten, Malereien durchgeführt. Mit dem Projekt AEROSUHL wurden von Sprayern die Fußgängertunnel künstlerisch gestaltet,ebenso eine Hauswand an einem Gewo-Gebäude. Mit Freude konnte ich vernehmen, dass das Thür. Bildungsministerium zur finanziellen Absicherung die von uns befürworteten lottomittel für die Jugendprojekte bewilligt hat. Auch war es für mich wichtig, mit Erdbeeren und Kuchen einen kleinen persönlichen Beitrag zur Versorgung der Jugendlichen an diesem Wochenende zu leisten. Vielen Dank an den Verein "Fähre" vor allem an Frau Kuhrt, Frau Heurich, Frau Knoll und die Galeristin Frau Wiedemann für ihr Engagement.

 

SPD gegen Reduzierung des städt. Zuschusses zum Essengeld

In der Sitzung des Stadtrates am 03.07.2013 hat die SPD-Fraktion zur Vorlage - Reduzierung des städtischen Zuschusses zum Essengeld für Schulkinder - einen Änderungsantrag eingebracht. Dieser Änderungsantrag bezog sich darauf, den bisherigen Zuschuss von 070 € pro Mittagessen beizubehalten und nicht auf 0,50 € wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu senken. Mit knapper Mehrheit wurde dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Für die SPD-Fraktion geht es darum, dass Familien nicht noch mehr finanziell belastet werden und dass vor allem so viel wie möglich Kinder am Mittagessen teilnehmen. Der Meinung des Oberbürgermeisters, der Stadt seien mit den nicht erhöhten Hortgebühren und dem nicht reduzierten Zuschuss für das Mittagessen ca. 70.000 € an Einsparungen entgangen, möchten wir entgegen halten, dass dies in die Familien und Kinder gut investiertes Geld ist. Wobei die SPD-Fraktion ansonsten dort wo es angebracht ist, durchaus für Einsparungen ist.

 

SPD-Fraktion gegen Erhöhung der Hortgebühren

In der Sitzung des Stadtrates am 12.06.2013 wurde die neue Gebührensatzung über die Benutzung der Horte zur Abstimmung gebracht. Diese sah vor, dass sich die Beteiligung der Eltern an den Kosten der Hortbetreuung anders gestaltet, d.h. erhöht. Die Kosten unterteilen sich in Personalkosten, die das Land trägt und Betriebskosten, die die Stadt trägt. Das Land erhöht seine PK-Beteiligung, bei einem Nettoeinkommen von 920 € bis 1060 € sind es monatliche Elternbeteiligung O, über 1060 bis 1500 € Nettoeinkommen von 18 € auf 20,00 €, über 1500 bis 2500 € von 36.00 auf 40,00 € und über 2500 € neu 50,00 € monatlich.Bei den Betriebskosten bleibt es in diesen Staffelungen bei O, 10 bzw. 20 €. Eine Erhöhung der Betriebskostenbeteiligung war für über 2500 € Nettoeinkommen von 20,00 auf 30,00 € vorgesehen. Da die SPD-Fraktion der Auffassung ist und das hat sie auch so begründet, dass wir als Stadt kinderfreundlich sein wollen und sollen, lehnte sie die Erhöhung der Betriebskosten ab. Mehrheitlich zugestimmt haben die LINKEN, FDP und Freie Wähler, aber insgesamt wurde mit knapper Mehrheit die Erhöhung abgelehnt.

 

Termine und Veranstaltungen Monat Juni 2013 SPD

Termine und Veranstaltungen der SPD für den Monat Juni 2013 und weitere städtische Termine sind unter dem Link Presse ersichtlich.

 

150 Jahre SPD und Neugründung in Suhl 1989

Am 23.05. 2013 war die Sozialdemokratie in Deutschland 150 Jahre alt. Zu diesen wichtigen historischen Anlässen berichtete die Presse bereits. In Suhl wurde die SPD 1989 neu gegründet. Viele Veranstaltungen finden dazu noch im Laufe des Jahres statt. Demnächst wird die Suhler SPD in einer gesonderten Veröffentlichung zu 150 Jahren Sozialdemokratie in Deutschland und zur Neugründung der SPD in Suhl eine Zusammenstellung wichtiger Meilensteine herausgeben. Auch ein Film wird zu 150 Jahren Sozialdemokratie für die Öffentlichkeit gezeigt werden. Termine dazu werden noch bekannt gegeben.

 

Aktionstag des DGB "Gute Arbeit für uns alle"

In Suhl am Diana-Brunnen fand am 8. Juni 2013 der Aktionstag des DGB zur Neuen Ordnung der Arbeit - durch bessere Rechte der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen statt. Auch die Fraktionsvorsitzende der SPD Karin Müller folgte dem Aufruf der Gewerkschaft und nahm an diesem Aktionstag teil.

 

Umwelttag 2013 in der Lautenbergschule

Am 08. Juni 2013 war ein großer Tag für die Lautenbergschule, war doch ihr Umwelttag mit der Vorstellung von 6 Projekten, die die Schüler der Regelschule in dieser Woche durchgeführt, dokumentiert und vorgestellt haben. Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Müller informierte sich über die Arbeiten und war des Lobes voll, was die Schülerinnen und Schüler alles erkundet und vorgestellt haben. Auch die Schülerinnen und Schüler der Grundschule gestalteten den Tag mit vielen Aktivitäten, angefangen vom Schulgarten über Wände streichen, Blumenkästen bepflanzen usw. Ein interessanter und gelungener Tag für Grund- und Regelschule.

 

Dank an die Helfer für die Hochwasseropfer

Auch die Suhler SPD möchte allen Helferinnen und Helfern ganz herzlich Dank sagen für ihre aufopferungsvolle Hilfe und Unterstützung der Hochwassergeschädigten.Insbesondere auch an die Suhler Feuerwehr und das THW, die sich an den Hilfsaktionen beteiligt haben, herzlichen Dank

 

Tag der Sehbehinderung

Am 06. Juni 2013 fand im Congress-Centrum Suhl der thüringenweite Tag der Sehbehinderung mit vielen interessanten Vorträgen, Ständen und Informationen statt. Auch die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Karin Müller nahm an diesen Veranstaltungen teil und würdigte in einem kurzen Grußwort diese wichtige Arbeit des Blinden und Sehschwachenverbandes.

 

Kindereinrichtungen feiern Frühlingsfeste

Es ist für die SPD-Fraktion schon zur Tradition geworden, den Einladungen der Kindereinrichtungen Tabaluga auf dem Lautenberg und Taußendfüßler in der Auenstraße (beide Tepra der Träger) zu folgen und sich über die Arbeit in den Einrichtungen zu informieren. So hat Fraktionsvorsitzende Karin Müller an beiden Veranstaltungen teilgenommen.

 

Wie geht es weiter mit dem Portalgebäude (Haus Philharmonie)

Am 6. Juni 2013 hat der Planer , der den Zuschlag für das Portalgebäude erhalten hat, auf Einladung der Linksfraktion im CCS Auskunft und Informationen zur Sanierung und den Umbau des Portalgebäudes zu Archiv und Waffenmagazin gegeben. Auch Vertreter der SPD-Fraktion nahmen daran teil.Leider haben zu wenige Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit genutzt, sich über das Projekt zu informieren und Fragen dazu zu stellen.

 

ZWAS wird 20 Jahre

Auch die SPD-Fraktion gehörte zu den Gratulanten, die dem Zweckverband Wasser/Abwasser "Mittlerer Rennsteig" (ZWAS) zum 20jährigen Bestehen gratulierte. Ebenso wurde an diesem 31.05.2013 der bisherige technische Leiter Karl-Heinz Eisenbach in den Ruhestand verabschiedet und der neue technische Leiter Herr Jäger übernimmt diese Funktion. Der Zweckverband besteht aus der Stadt Suhl und weiteren 18 Kommunen und hat sich als zukunftsfähig erwiesen.

 

Stadtrat möchte keinen Bericht über Müllverbrennungsanlage

Die SPD-Fraktion hatte für den Stadtrat im Mai2013 einen Antrag eingebracht, dass in der nächsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung eine Information über die wirtschaftliche Tätigkeit der MVA und die Einhaltung der vorgegebenen Umweltparameter gesetzt wird. Mehrheitlich lehnte der Stadtrat diesen Antrag ab, Umweltparameter könnten eingesehen werden, es sei deshalb keine spezielle Berichterstattung erforderlich. Fraktionsvorsitzende Karin Müller reagierte mit völligem Unverständnis zur Entscheidung des Stadtrates, denn der Informationsbedarf der Bürger zur Müllverbrennungsanlage ist groß und jeder kann nicht über Internet die Umweltparameter einsehen. Die SPD-Fraktion wird sich mit dieser Entscheidung nicht zufrieden geben.

 

Einweihung Gewerbegebiet Sehmar in Suhl

Am 31. Mai 2013 wurde das Gewerbegebiet Sehmar II, gelegen an der Autobahnanschlussstelle Suhl-Zentrum eingeweiht.Damit wurden weitere Voraussetzungen geschaffen, dass sich in der Stadt neue Gewerbe ansiedeln können und Arbeitsplätze entstehen.

 

Geld vom Land für Europameisterschaften

Am 27. Mai 2013 übergab Sozialministerin Heike Taubert(SPD) an den Oberbürgermeister der Stadt Suhl einen Bescheid in Höhe von 50.000 € für die Durchführung der Europameisterschaften im Schießsportzentrum Suhl Ende Juli/Anfang August diesen Jahres. Der Ministerin wurde auch die erforderliche Unterstützung von seiten des Landes für die weitere Betreibung des Schießsportzentrums zur Prüfung mit auf den Weg gegeben. Da die Suhler SPD sich dafür weiterhin einsetzt, war auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Müller zugegen.

 

SPD mit Stand zum 1. Mai 2013

Am 1. Mai 2013 wird sich die Suhler SPD mit einem Stand am Unteren Markt an den Aktionen zum 1. Mai beteiligen. Beginn wird um 10.00 Uhr sein und um 10.30 Uhr findet eine Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten statt. Von der SPD wird Iris Gleicke, die jetzige Bundestagsabgeordnete, teilnehmen. Wichtig ist für die Suhler SPD auch an diesem Tag mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

Workshop zur Wohnraumversorgung in Suhl

Am Samstag, 27.04.2013 findet von 8.00 bis 14.00 Uhr der workshop zur Wohnraumversorgung in Suhl im Oberrathaussaal statt. Vorausgegangen war Mitte 2012 ein Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat, zu diesem Thema eine Konzeption mit allen beteiligten Partnern, vor allem den Wohngesellschaften und privaten Bauherren, zu erarbeiten. Der workshop wird sich mit diesem Thema intensiv befassen und auf der Grundlage des Ist-Standes vor allem die künftige Wohnungspolitik noch mehr auf den bedarf an Wohnraum ausrichten.Dazu sind alle Fraktionen und auch die Bürger herzlich eingeladen.

 

Standpunkt der SPD zum Portalgebäude

In der Sitzung des Stadtrates am 17.04.2013 erfolgte die Vergabe der Planungsleistungen für die Sanierung des Portalgebäudes (ehemals Kulturhaus). Darin untergebracht werden sollen das Archiv und das Magazin für das Waffenmuseum. Über 5 Jahre haben die Fraktionen das Projekt begleitet. Plötzlich sind CDU und FDP abgesprungen, Aktiv für Suhl war von Anfang an dagegen, LINKE, Freie Wähler und SPD haben der Vergabe zugestimmt. Siehe bitte den Beitrag unter dem Link Presse

 

SPD für Erweiterung des Biosphärenreservats Vessertal

Der Stadtrat hat am 17.04.2013 der Erweiterung des BRV Vessertal mehrheitlich zugestimmt. Die SPD hatte es für notwendig erachtet, dass der Leiter des BRV Herr Voßhage nochmals im Stadtrat dazu sprechen sollte, was auch geschah.Den mehrjähringen Diskussionsprozess dazu hatte die SPD mehrfach dazu genutzt, sich über die Bedingungen der Erweiterung, einer Forderung der UNESCO, zu informieren. Auch die Beibehaltung des Namens Vessertal sollte angestrebt werden.

 

Teilnahme am Aktionstag für Demokratie und Toleranz

Auch in Suhl beteiligte sich das Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus am bundesweiten Aktionstag "Wir für Demokratie - Tag und Nacht für Toleranz". Die SPD ist Mitglied in diesem Bündnis, so hat die Fraktionsvorsitzende Karin Müller rund um den Dianabrunnen an dieser öffentlichen Präsentation "Suhl bekennt Farbe" am 16.04.2013 teilgenommen. Es wurden viele Bürgergespräche geführt, Karten mit Bekenntnissen und Wünschen ausgefüllt und als sichtbares Symbol viele bunte Luftballons steigen lassen.

 

Teilnahme an Familiennachtwanderung

Das Bündnis für Familie, in dem auch die SPD in Suhl Mitglied ist, hat eine Familiennachtwanderung zur Ottilie am 12. April 2013 durchgeführt. Daran hat die Fraktionsvorsitzende Karin Müller teilgenommen. Geführt wurde diese Wanderung von Gunter Hennig, der viel Wissenswertes auf dem Weg und auf der Ottilie den Teilnehmern vermittelt hat. Eine gelungene Sache.

 

SPD für Werbung mit verdienstvollen Sportlern

Bereits Mitte 2012 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, mit verdienstvollen Sportlerinnen und Sportlern in Suhl öffentlich zu werben. Vorstellungen bestanden vor allem darin, an tristen Stadteingangsportalen verdienstvolle sportliche Leistungen zu ehren und zu würdigen. Der Kulturausschuss befasste sich damit, sah aber dafür keine Notwendigkeit. Selbst die mehrheitliche Entscheidung des Stadtrates plädierte für Ablehnung.In öffentlicher Sitzung stimmten 9 dafür, 18 dagegen und 3 enthielten sich. Die SPD-Fraktion ist enttäuscht und sieht eine vertane Chance, denn es hätte dem Image unserer Stadt gut getan und wäre eine öffentliche Ehrung für die Sportler gewesen. Dazu auch FW v.03.04. "Keine Sportler..." und FW v. 04.04.2013 "Verblüffte ..."

 

Suhler Werkstätten feiern 20jähriges

Am 22. März 2013 feierten die Suhler Werkstätten ihr 20jähriges Bestehen(siehe Beitrag im FW v. 23.03.2013). Im Aufsichtsrat der Suhler Werkstätten ist auch Karin Müller, als SPD-Städträtin. Für sie ist das eine wichtige Aufgabe, sind doch dort ca. 200 behinderte Menschen beschäftigt. Für die gilt es gemeinsam mit der Geschäftsführung für Arbeit und ein zweites zu Hause zu sorgen.Als stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende überbrachte Karin Müller ein Grußwort und dankte der Geschäftsführung, ob Herrn Bohn, dann Frau Stöcklein und jetzt Herrn Loos sowie Frau Meißner als Prokuristin und Frau Fischer als langjährige Sekretärin und allen dort beschäftigten betreuenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr Engagement und ihren Einsatz für das Unternehmen.

 

Wohnraumversorgungskonzept und Verkehrskonzept mit Externen

Im Stadtrat am 06.03.2013 wurde die Aufgabenstellung für beide Konzepte vorgestellt und gleichzeitig dargelegt, dass dazu 2 externe Fachbüros herangezogen werden sollen, deren Kosten zusammen auf ca. 200.000 € geschätzt werden. Auch wenn damit gerechnet wird, dass zwei Drittel dieser Kosten über Städtebaufördermittel finanziert werden können, ist das für die Stadt ein erheblicher Betrag. Von Seiten der CDU wurde in einem Änderungsantrag gefordert, dass die Stadt dies selbst begleiten kann. Die SPD hat den CDU-Antrag unterstützt, weil sie auch der Auffassung ist, dass dieses Geld lieber in Straßen oder Schwimmbadsanierung investiert werden und die Verwaltung diese Prozesse selbst steuern sollte. Aber für diesen Antrag gab es keine Mehrheit, so dass externe Büros einbezogen und die Kosten dafür von der Stadt zu tragen sind.Die Erarbeitung der beiden Konzepte an sich wird unterstützt, wobei das Wohnraumversorgungskonzept auf einen SPD-Antrag zurückzuführen ist.

 

Im Stadtrat neue Straßenreinigungsgebühr ab 2013

In der Stadtratssitzung am 06.03.2013 wurde die ab Mitte 2013 zur Anwendung kommende neue Straßenreinigungsgebührensatzung behandelt.Als Berechnungsmaßstab sollen nicht mehr die Frontmeter, sondern die Quadtratwurzel aus der Grundstückgröße, die Grundlage bilden. Das wird dazu führen, dass manche Grundstückseigentümer mehr und manche weniger bezahlen müssen.In der SPD-Fraktion fand dazu eine recht kritische Diskussion statt und eine Notwendigkeit für diese Veränderungen erschloss sich nicht so richtig. Aber die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, die Straßen, die in der Reinigungsklasse 3 eingestuft sind, nicht mehr wöchentlich, sondern nur alle 2 Wochen zu reinigen. Denn viele Bürgerinnen und Bürger hatten seit längerem darauf hingewiesen, dass die Verunreini-gungen der Straßen auch mit einer 2wöchigen Reinigung hinreichend beseitigt werden können. Und was für die SPD dabei noch sehr wichtig war, dass sich die Gebühren für die Bürger mit der RKL3 reduzieren. Da in der RKL3 die Bürger ohnehin ihren Bürgersteig selbst reinigen müssen, wird auch wenn erforderlich, eine Verunreinigung am Straßenrand mit beseitigt. Leider erhielt dieser gemeinsam mit der Fraktion Freie Wähler eingebrachte Antrag keine Mehrheit im Stadtrat, da die anderen Fraktionen überwiegend (LINKE, CDU, Aktiv, FDP) dagegen waren. Das veranlasste die Mehrheit der SPD-Fraktionsmitglieder der neuen Satzung nicht zuzustimmen.

 

Veranstaltungen zum Frauentag 2013

Auch in diesem Jahr laden die Suhler Stadträtinnen >wieder zu einem kleinen >Empfang ins Türmchen im CCS ein. Beginn ist am 8. März 2013 um 17.30 Uhr. Die Stadträtinnen möchten mit den Frauen unserer Stadt in zwangloser Atmosphäre ins Gespräch kommen. Mit einer musikalischen Umrahmung und einem kleinen Imbiss sollen es ein paar fröhliche Stunden werden. Der Eintritt ist frei. Alle Frauen sind dazu herzlich eingeladen. Um 20.00 Uhr ist dann im Simson->Saal eine Veranstaltung der Frauenbeauftragten der Stadt Suhl zum Frauentag. Gezeigt werden soll ein Film mit einem Schuss schwarzen Humor. Karten dazu sind in der Tourist-Information zu 6 € erhältlich.

 

SPD-Mitgliederversammlung in Suhl

Am 21.02.2013 fand eine Mitgliederversammlung der Suhler SPD in der Gaststätte "Gastmahl des Meeres" statt. Es wurden die Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz für die Bundestagswahl 2013 und die Europawahl 2014 gewählt. 4 Kandidaten und noch Ersatzkandidaten waren zu wählen. Gewählt wurden: Judith Csutorka, Karin Müller, Uwe Theisinger, Burkhard Klein, als Ersatzkandidaten Saskia Scheler und Rüdiger Müller. Gleichzeitig diskutierte die Fraktiosnvorsitzende Karin Müller mit ihren Parteifreundinnen und Parteifreunden über aktuelle Themen in unserer Stadt, wie Haus der Wirtschaft, Haushalt 2013, Winterdienst, Städtischer Nahverkehr, Wohnungssituation und Erfahrungen von Wohnungssuchenden in Suhl. Eine gelungene Veranstaltung!

 

Bildungsminister Matschie in der Regelschule Lautenberg

Am 05.02.2013 besuchten Bildungsminister Chr. Matschie und die SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke anl.ihres Besuches bei der Suhler SPD zum Bürgerdialog und zum Neujahrsempfang auch die Regelschule Lautenberg. Thema war unter Anwesenheit der gesamten Lehrerschaft die Antragstellung zur Gemeinschaftsschule. Die Regelschule Lautenberg beabsichtigt zum Schuljahr 2013/2014 als angehende Gemeinschaftsschule in das bevorstehende Schuljahr zu gehen. Ein ensprechend detailliertes Konzept wurde der Stadtverwaltung vorgelegt. Nun geht es darum, das der Antrag auf Gemeinschaftsschule durch Verwaltung, Ausschüsse und Stadtrat diskutiert, geprüft und bestätigt werden. Da die Antragstellung mit beizufügendem Beschluss des Stadtrates beim Bildungsministerium der 01. April 2013 ist, ist nun dringend die Behandlung in den zuständigen Gremien erforderlich. Die SPD-fraktion hat sich deshalb mit allen Zustandigen in Verbindung gesetzt und auf die Dringlichkeit hingewiesen. Denn Lehrerschaft, Eltern und die Schulkonferenz möchten die Gemeinschaftsschule ab neuem Schuljahr.

 

SPD-Fraktion 2012 mit vielen Initiativen

Ein kurzer Überblick über die im Jahr 2012 durch die SPD-Fraktion erfolgten Initiativen wurde in einem Beitrag zusammen gestellt, der unter den Links "Presse" und "Archiv" in voller Länge unter "Ergebnisse der SPD-Fraktionsarbeit 2012" einzusehen ist.

 

Politischer Aschermittwoch auf dem Ringberg

Auch die Suhler SPD war mit einer "starken Mannschaft" (16 Personen)zum Politischen Aschermittwoch am 13. Februar 2013 auf dem Ringberg anwesend. Als Vertreterin der SPD war die Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke in die "Bütt" gegangen. Insgesamt war es ein interessanter, niveauvoller und lustiger Abend mit vielen guten Beiträgen. Lediglich die Verleihung des Rasselbocks an den "Fahnenenhisser" aus Zella-Mehlis fanden viele Gäste nicht angebracht.

 

Ehrung verdienter Bürgerr

Ehrung verdienter Bürger am 10. Februar 2013 im Oberrathaussaal Fünf verdiente Bürger unserer Stadt wurden auf Vorschlag der Fraktionen im Hauptausschuss zur Ehrung bestätigt. Die feierliche Ehrung fand am 10. Februar 2013 im Oberrathaussaal mit Oberbürgermeister, den Geehrten, den Laudatoren, Angehörigen der Geehrten, Vertretern von den Fraktionen und Gästen statt. Den musikalischen Rahmen gestaltete die Städtische Musikschule. Geehrt wurden Karin Rennert - Förderverein Musikschule, Herbert Weiß - Förderverein Schwimmbad Goldlauter, Dr. Fritz Roth - Förderverein Schwimmbad Dietzhausen, Günter Weiß - Deutsch-Russische Gesellschaft, Gotthard Zühl - Evangelische Kirche.

 

Neujahrsempfang und Bürgerdialog

Suhler SPD lädt zum Neujahrsempfang und Bürgerdialog Die Suhler SPD führt am 5. Februar 2013 ihren diesjährigen Neujahrsempfang im Hotel Thüringen durch. An diesem Tag findet auch der Bürgerdialog, ebenfalls im Hotel Thüringen statt. So möchten um 17.30 Uhr Christoph Matschie, stellv. Ministerpräsident und Bildungsminister und die Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke mit Bürgern ins Gespräch kommen zum Thema: Ist unsere Rente noch sicher? Dazu sind alle Bürger herzlich eingeladen. Um 19.00 Uhr laden der SPD-Kreisverband und die SPD-Fraktion zum Neujahrsempfang ein, ebenfalls mit Chr. Matschie, Iris Gleicke, Vertretern der Landes-SPD und vielen geladenen Gästen aus den verschiedenen Bereichen unserer Stadt (Dazu FW v. 07.02.2013 unter Link "Presse" und "Archiv")

 

Teilnahme am Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Für uns als SPD war es ein Bedürfnis am Sonntag, 27.01.2013, an der Gedenkveranstaltungen im Alten Rathaus teilzunehmen (teilgenommen hat Karin Müller). Mit einem Blumengebinde, welches wir an der Gedenktafel ablegten, gedachten wir der Opfer des National-sozialismus und des Holocaust. Da die SPD auch die Patenschaft über den Stolperstein von Guido Heim übernommen hat, legte Karin Müller an diesem Tag eine weiße Rose an diesem Stolperstein in der Straße der Einheit ab.

 

Einwohnerversammlung und Wohngebietsbeirat in Neundorf

Am 22.01.2013 war eine Einwohnerversammlung in Neundorf. Daran teilgenommen von der SPD hat Karin Müller. Es ging schwerpunktmäßig um Fragen der Anwohner zu den Straßenbaumaßnahmen. Ein wichtiger Punkt war auch die Frage, möchten die Einwohner von Neundorf einen Wohngebietsbeirat haben. Da nach Angaben eines Bürgers sich schohn einige Bürger bereit erklärt hätten, dort mitzuarbeiten. Aus den Reaktionen der Versammlungsteilnehmer war zu entnehmen war, dass man der Bildung eines Wohngebietsbeirates positiv gegenüber steht. Wenn die Bürger das wünschen werden wir als SPD-Fraktion dasw Anliegen unterstützen.

 

Flächennutzungsplan

Flächennutzungsplan 3. Entwurf Die SPD-Fraktion beschäftigt sich intensiv mit dem 3. Entwurf des Flächennutzungsplans,m da er für die Entwicklung unserer Stadt und für die Bürgerinteressen von Wichtigkeit ist. Deshalb wurde in der Fraktionssitzung am 10. Dezember 2012 mit Herrn Walther, Leiter des Bau- und Stadtentwicklungs-amtes dieser Entwurf diskutiert. Die SPD-Fraktion wird dazu Mitte Januar 2013 eine Stellungnahme abgeben und die Bürger darüber informieren. Die Bürger selbst haben im Rahmen des weiteren Verfahrens auch die Möglichkeit und Gelegenheit, ihre Stellungnahmen dazu abzugeben. Durch entsprechende Veröffentlichungen werden die Bürger über die TZermine und die Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes informiert.

 

Straßenreinigung - Quadratwurzel

Die SPD-Fraktion beschäftigt sich intensiv mit dem 3. Entwurf des Flächennutzungsplans,m da er für die Entwicklung unserer Stadt und für die Bürgerinteressen von Wichtigkeit ist. Deshalb wurde in der Fraktionssitzung am 10. Dezember 2012 mit Herrn Walther, Leiter des Bau- und Stadtentwicklungs-amtes dieser Entwurf diskutiert. Die SPD-Fraktion wird dazu Mitte Januar 2013 eine Stellungnahme abgeben und die Bürger darüber informieren. Die Bürger selbst haben im Rahmen des weiteren Verfahrens auch die Möglichkeit und Gelegenheit, ihre Stellungnahmen dazu abzugeben. Durch entsprechende Veröffentlichungen werden die Bürger über die TZermine und die Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes informiert. SPD-Fraktion - alte Straßenreinigungsgebührensatzung erst außer Kraft setzen, wenn neue vorliegt. Im November 2012 war im Stadtrat die Vorlage, die bisherige Satzung der Straßenreinigungsgebühr, die auf Frontmetermaßstab beruhte,zum 31.12.2012 außer Kraft zu setzen. Eine neue Satzung, vorgesehen nach Quadratwurzelmaßstab, konnte von der Verwaltung noch nicht vorgelegt werden. Diese soll dann ggf. im I/2013 vorgelegt und rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft gesetzt werden.Die SPD-Fraktion verlangte, anhand von Rechenbeispielen erst die Außwirkungen nach dem neuen Modus Quadratwurzelmaßstab vorzulegen und erst dann die alte Satzung außer Kraft zu setzen, wenn die neue vorliegt und darüber beraten wurde. Aber der Stadtrat folgte dem SPD-Antrag mehrheitlich nicht. Die bisherige Satzung nach Frontmetermaßstab wurde mit Stimmen aller Fraktionen (SPD mehrheitlich dagegen) außer Kraft gesetzt, obwohl die neue Satzung noch nicht vorliegt. (Dazu auch der Beitrag im FW v.05.12.2012 unter dem Link "Presse"

 

Suhler SPD hat Weihnachtsfeier

Zu einer gemütlichen Weihnachtsfeier lädt der Kreisverband der Suhler SPD am 30.11.2012 alle seine Mitglieder in das Hotel Thüringen ein. Dort wird es Gelegenheit geben, neben aktuellen Themen auch persönliche Gespräche miteinander zu führen.

 

Gedenken der Opfer - Pogrom und Volkstrauertag

SPD-Fraktion und Kreisverband Suhl haben an den Gedenkveranstaltungen zum Gedenken der Opfer des Pogrom am 09.11.2012 und der Opfer des 2. Weltkrieges zum Volkstrauertag am 17.11.2012, teilgenommen und Blumengebinde abgelegt.

 

Besuch Minister Poppenhäger im Förderzentrum Suhl

Am 12.11.2012 um 10.00 Uhr kommt Justizminister Holger Poppenhäger in das regionale Förderzentrum in der Aue nach Suhl. Die SPD-Fraktion im Stadtrat Suhl, die einen engen Kontakt zum Förderzentrum hat, trat mit der Bitte um finanzielle Unterstützung für die therapeutische Trainings- maßnahme "Neurofeedback" an das Sozialministerium heran. Diese Unterstützung wird vom Sozialministerium aus Lottomitteln gewährt. Der Minister kommt persönlich, um sich von der Arbeit im Förderzentrum zu überzeugen und mit Kindern, Lehrern und Erziehern ins Gespräch zu kommen.

 

Nominierung für die Bundestagswahl

Auf der Wahlkreisversammlung des Wahlkreises 197 - Suhl/Schmalkalden-Meiningen/Hildburghausen - am 11.10.2012 im Hotel Thüringen in Suhl wurde Iris Gleicke als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Iris Gleicke ist seit 1990 für unseren Wahlkreis im Deutschen Bundestag. Von den 50 anwesenden Sozialdemokraten votierten 49 für Iris Gleicke. Mehr dazu (FW v.12.10.2012)

 

Stadträtinnen laden ein

Am 4. Oktober 2012 um 17.00 Uhr laden die Stadträtinnen von Suhl nun schon zum vierten Mal zu einem kleinen Empfang in das Türmchen im CCS ein. Alle Frauen der Stadt sind herzlich willkommen. Diesmal heißt es "Miteinander,Füreinander" in einem kleinen Programm der Kindergartenkinder vom Kinderland und der Singegruppe der Volkssolidarität. Die Stadträtinnen freuen sich auf viele Frauen, interessante Gespräche mit ihnen bei einem kleinen Imbiss und Getränken.

 

Nominierung für die Bundestagswahl

Die Mitglieder der SPD des Bundestagswahlkreises 197 Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen sind am 11. Oktober 2012 um 19.00 Uhr in das Hotel Thüringen in Suhl zur Wahlkreiskonferenz eingeladen. In der Wahlkreiskonferenz (Mitgliedervollversammlung) wird der oder die SPD-Direktkandidat/in zur Bundestagswahl 2013 für den Bundestagswahlkreis 197 gewählt. Unsere langjährige Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke möchte sich erneut für unseren Wahlkreis zur Kandidatur stellen.

 

Planungswerkstatt des Landesbündnisses für Demokratie

Am 15.10.2012 um 18.00 Uhr findet im CCS Suhl die Planungswerkstatt Südwestthüringen des Landesbündnisses für Demokratie und Toleranz statt. Schirmherr ist Staatssekretät im Sozialministerium Hartmut Schubert. Es finden anschließend 4 workshops statt, die am Ende ausgewertet werden. Bitte beteiligt euch rege an dieser Möglichkeit des Einbringens.

 

SPD-Stammtisch in Albrechts

Am Montag, 24.09.2012 um 19.00 Uhr findet der nächste SPD-Stammtisch in Albrechts in der Gaststätte "Zur Erholung" statt. Hier ist Gelegenheit über kommunale, landes- und bundespolitische Themen zu diskutieren.

 

Haushaltssicherungskonzept

Suhl hat ein Haushaltssicherungskonzept für die Jahre bis 2019 zu erarbeiten. Damit wird sich die SPD-Fraktion intensiv beschäftigen. Dazu findet am 24.09.2012 um 17.00 Uhr eine Fraktionssitzung mit dem Finanzdezernenten, Herrn Reigl statt.

 

Biosphärenreservat Vessertal soll bleiben

Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Stadtrat am 12.09.2012 einen Antrag eingebracht mit dem Auftrag an den Oberbürgermeister, in einem Schreiben an den Thüringer Umweltminister darauf zu bestehen, dass der Name für das Biosphärenreservat weiterhin "Biosphärenreservat Vessertal - Thüringer Wald" ist und nicht Mittlerer Thüringer Wald.In dieses Begehren an die Landesregierung sollten auch die Initiativen des Ortsteiles Vesser zur Beibehaltung des Namens einfließen.

 

Einen fröhlichen Schulanfang wünscht die Suhler SPD

Liebe Schulanfänger,wir wünschen euch einen fröhlichen und interessanten Schulanfang.Ihr habt diesen Tag sicherlich schon lange mit Spannung herbeigesehnt und seid neugierig auf die Schule. Dazu wünschen wir euch viel Erfolg. Auch für die Lehrer, Eltern und Großeltern alles Gute, damit sie die Schulanfänger auf ihrem neuen Lebensabschnit in jeder Hinsicht gut begleiten können. Natürlich auch allen "älteren" Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrerschaft einen guten Start in das neue Schuljahr und ein erfolgreiches und interessantes Lernen und Entdecken. Ihre Suhler SPD Karin Müller, Fraktionsvorsitzende Judith Csutorka Kreisvorsitzende

 

Fraktionssitzung am 28.08.2012

Die nächste SPD-Fraktionssitzung findet an einem für Sitzungen etwas ungewöhlichen Ort statt, nämlich in der Gaststätte Tivoli. Im ersten Teil geht es jedoch um wichtige Themen der nächsten Wochen, z.B. weiteres Vorgehen beim Portalgebäude des ehemaligen Haus Philharmonie. Desweiteren gibt es für die diversen Ausschüsse und den Stadtrat im September themenbezogene Vorbereitungen zu treffen. Der zweite Teil der Fraktionssitzung wird etwas geselliger werden. Denn Fraktions- und Beiratsmitglieder sowie die sachkundigen Bürger in den Ausschüssen und Aufsichtsräten werden gemeinsam essen und trinken und dabei "über Gott und die Welt" reden. Auch das gehört zu einer interessanten Fraktionsarbeit dazu und fördert das Miteinander.

 

Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion auf Sommertour in Suhl

Am 22.08.2012 stattete der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Uwe Höhn im Rahmen seiner Sommertour auch der Stadt Suhl einen Besuch ab. Zuerst erfolgte ein Antrittsbesuch beim wiedergewählten Oberbürgermeister Dr. Triebel unter Teilnahme der Presse Freies Wort. Weitere Teilnehmer an diesem Gespräch waren die SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Suhl, Karin Müller und der Persönliche Mitarbeiter von Uwe Höhn, Michael König. Diskussionsthemen in diesem Rahmen waren: Generelle ärztliche Versorgung in Suhl und am Beispiel Augenärzte, Gebietsreform, Sportförderung,Kommunaler Finanzausgleich, Überregionaler Katastrophenschutz. Ein weiteres anschließendes Gespräch fand mit demselben Personenkreis, erweitert um Bürgermeister Lamprecht, Rüdiger Müller als Vors. des Seniorenbeirates und den Mitgliedern des Seniorenbeirates Ursula Seelig und Rudolf Eberl statt. Diskussionsthema war das neue Seniorenmitwirkungsgesetz, welches vom Land am 31.05.2012 beschlossen worden war. Übereinstimmende Meinung war, dass dieses Gesetz dazu beiträgt, die Interessen der Senioren im Land und in den Kommunen besser zu vertreten. Zu vorgenannten Themen wird Näheres aus der Diskussion in der Presse veröffentlicht werden.

 

Südthüringer Jusos bündeln Kräfte

Die Jusos der bisherigen Kreisverbände Schmalkalden-Meiningen, Suhl und Hildburghausen haben sich zum Jusoverband Südthüringen zusammen geschlossen. Damit soll ein verstärktes Agieren der Südthüringer Jungsozialisten erreicht werden. (Siehe dazu auch den FW-Beitrag vom 25.07.2012, der unter dem Link Presse zu lesen ist)

 

Wahl des Bürgermeisters und 1. Beigeordneten

Am 04.07.2012 fand in geheimer Wahl während der Stadtratssitzung die Wahl des Bürgermeisters statt. Auch die SPD hatte einen Kandidaten, Rüdiger Kleppe aus Edertal. Von den 6 Bewerbern hat der Amtsinhaber Klaus Lamprecht im ersten Wahlgang mit 18 Stimmen die Wahl gewonnen. Unser SPD-kandidat kam mit beachtlichen 11 Stimmen auf den 2. Rang, aber leider reichte das nicht. Der CDU-Kandidat bekam 5 Stimmen. Wir danken Rüdiger Kleppe für sein engagiertes Auftreten.

 

Protest gegen Thüringentag der nationalen Jugend

Am 09.06.2012 kann nun doch nach der Entscheidung des OVG, entgegen der Entscheidung des VG Meiningen, der Thüringentag der nationalen Jugend in Meiningen stattfinden. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus in Meiningen hat sich an uns in Suhl um Unterstützung gewandt, um mit Aktionen dagegen zu protestieren. Daran sollten auch wir als Suhler SPD uns beteiligen. Ich habe deshalb allen Fraktions- und Vorstandsmitgliedern die E-mail von Ulrich Töpfer, Meiningen an Sabine Schmidt, Suhl mit den vorgesehenen Aktionen weitergeleitet. Auch wir als Suhler Bündnis beteiligen uns.

 

Wertstoffsammelplatz in Suhl-Mitte

Mit dem Wegfall des Recyclinghofes am jetzigen Stadtpark im September 2012 ist der im Suhler Stadtbetrieb gelegene und vom neu gebildeten Eigenbetrieb bewirtschaftete Recyclinghof Am Fröhlichen Mann zu nutzen. Die SPD-Fraktion hat darauf hingewiesen, dass damit auch der Wertstoffsammelplatz wegfällt und dringend in Stadtmitte ein neuer Standort für einen Wertstoffsammelplatz festzulegen und zu installieren ist. Erforderlich macht sich diese Veränderung, da auf dem Gelände des Recyclinghofes eine Wohnbebauung durch die AWG geplant ist.

 

SPD mit zwei Anträgen im Stadtrat am 23.05.2012

Antrag der SPD - Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes für die Stadt Suhl Mit diesem Antrag soll durch den Oberbürgermeister in Zusammenarbeit mit den Wohnungsunternehmen, privaten Vermietern, Beiräten und Verbänden ein Konzept zur Verbesserung der Wohnraumbereitstellung erarbeitet werden. Insbesondere geht es darum, für die nächsten Jahre dem Bedarf entsprechend, die Bereitstellung an Wohnraum zu analysieren und auch baulich umzusetzen, um den Wohnungssuchenden - in unserer Stadt und von außerhalb - Wohnraum anbieten zu können. Aber auch den vom Abriss Betroffenen adäquaten Wohnraum zur Verfügung zu stellen und auf die Bedarfe und Bedürfnisse von Familien und älteren und behinderten Menschen einzugehen. Antrag der SPD - Sanierungsmaßnahmen im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Auenstraße Dank des Konjunkturpaketes ist an der Außenfassade und dem Dach eine umfangreiche Sanierung erfolgt. Aber im Innern des Gebäudes sind auch etliche Sanierungsmaßnahmen, die seit jahren anstehen, erforderlich. Zwar haben die Kameraden etliche Arbeiten in Eigeninitiative erledigt, aber Maßnahmen zur Sicherheit, Brandschutz und Energieeinsparung sind zu erfassen und deren Realisierung in den folgenden jahren vorzusehen.

 

SPD mit Mannschaft am Tafel-Cup teilgenommen

Am Sonntag, 13.05.2012, fand wie im Vorjahr bereits durchgeführt, ein Tafel-Cup in der Sporthalle Wolfsgrube statt. Daran hat auch eine Mannschaft mit SPD-Jugendlichen teilgenommen. Dieser Fußballwettkampf mit 10 Mannschaften aus Parteien, Unternehmen, Organisationen macht nicht nur viel Spaß, sondern der Erlös kommt der Suhler Tafel zugute, wobei Einsatzgeld der Mannschaften und ein geringes Eintrittsgeld dazu beitragen. Wir freuen uns schon wieder auf den Tafel-Cup 2013.

 

Barrierefreiheit für Behinderte

Am 07.05.2012 wurde mit einem entsprechenden Programm auf die Situation und Belange der Behinderten generell und in unserer Stadt hingewiesen. Für uns als SPD ist das ein sehr ernst zu nehmendes und auch mit Taten zu realisierendes Anliegen. Deshalb hat die Fraktionsvorsitzende Karin Müller an diesen Aktionen und auch an den mit initiierten Stadtbegehungen zur Besichtigung und Beseitigung von Mängeln, die die Barrierefreiheit behindern, teilgenommen.In vorher bereits an die Verwaltung gegebenem Schriftverkehr wurde auf erforderliche Maßnahmen, wie z.B. Kennzeichnung von Treppenstufen oder Schäden an Gehwegen hingewiesen.

 

Oberbürgermeisterwahlen in Suhl

Suhl hat bisherigen OB Dr. Triebel im 1. Wahlgang bestätigt Bei der OB-Wahlen am 22.04.2012 wurden folgende Ergebnisse erreicht: 2012 Dr. Jens Triebel , parteilos 50,7 % Holger Auerswald, Linke 26,5 % Marcus Kalkhake, CDU 22,8 % Wahlbeteiligung 48,3 % Thüringenweit CDU 33,8 % SPD 23,8 % Linke 15,3 % Wahlbeteiligung 46,6 % 2006 Dr. Triebel 52,7 % Ina Leukefeld, Linke 20,5 % Dr. Kummer, CDU 21,2 % Wahlbeteiligung 52,1 %

 

SPD-Antrag - Einrichten eines Spendenkontos in der Stadt

SPD für Spendenkonto Die SPD-Fraktion hatte auf Anfragen mehrerer Bürger den Antrag auf Einrichten eines Spendenkontos an den Stadtrat gestellt, damit spendenwillige Bürger problemlos für die Stadt spenden können. Der Finanzausschuss hat sich mit dem Anliegen beschäftigt und einvernehmlich entschieden, kein zusätzliches Spendenkonto einzurichten, da es schon mehrere konkrete Spendenkonten gibt. Es wurde festgelegt im nächsten Stadtanzeiger alle Spendenkonten zu veröffentlichen, ebenso im nächsten Behördenwegweiser, damit Bürger ihre Spenden dem Zweck entsprechend auf das jeweilige Konto überweisen können. Der Stadtrat folgte in seiner Sitzung am 25.04.2012 diesem Vorschlag, mit dem die SPD einverstanden war.

 

SPD zum Oberbürgermeisterwahlkampf

Suhler SPD im Wahlkampf Die Suhler SPD verfolgt aktiv und zukunftsorientiert den Wahlkampf und die inhaltliche Darstellung der Konzepte und Ziele der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2012. Um mit den Kandidaten in Kontakt zu kommen werden alle Möglichkeiten der Information und Kommunikation, wie zum Beispiel diverse Gesprächsrunden, Vorstellungen, Pressemitteilungen, persönliche Gespräche oder öffentliche Begegnungen genutzt. Uns als SPD geht es darum zu erfahren und abzuwägen, welche Ziele und Inhalte der Kandidaten den SPD-Positionen für die weitere Entwicklung unserer Stadt am nächsten kommen. Und eines müssen wir den drei Kandidaten bestätigen, sie leisten Enormes, um sich so gut und so oft wie möglich der Bevölkerung vorzustellen. Für uns ist sehr interessant und aufschlussreich bisheriges Handeln sowie getroffene Entscheidungen von Fraktionen und Personen mit den jetzt im Wahlkampf getroffenen Aussagen und Vorhaben für die nächsten Jahre zu vergleichen und dabei immer die eigene SPD-Position mit einzubeziehen. Mit allen drei Kandidaten gibt es bei diversen Inhalten Gemeinsamkeiten, aber es gibt auch unterschiedliche Standpunkte, die aus der gemeinsamen kommunalpolitischen Arbeit der jüngeren Vergangenheit in die Zukunft wirken. Beispiele: Wir waren für eine andere Struktur der Wassergebühren, wir haben trotz erheblicher Widerstände als erste die Wiederöffnung der Schwimmbäder beantragt. Bei der Diskussion und Beschlussfassung zum ISEK war für uns wichtig, die Bereitstellung entsprechenden Wohnraumes für Bürger aus den betroffenen Abrissgebieten Suhl-Nord , Karl-Marx-Straße und Aue 1 sicherzustellen und in Suhl-Nord das vorhandene private Wohneigentum und die sanierten Wohnungen zu erhalten. Ferner sehen wir die Bereitstellung neuen sowohl preiswerten und altersgerechten Wohnraumes als auch mit gehobenem Standard, als Schwerpunkt. Die Suhler SPD engagiert sich für ein besseres Erscheinungsbild unserer Stadt und hat deshalb vor mehr als einem Jahr zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen und unterstützt die verschiedenen Veranstaltungen zu diesem Themenkomplex. Mit großem Interesse verfolgen wir deshalb auch die dazu geführten Debatten der Kandidaten und hoffen, dass sie sich auch nach der Wahl nachhaltig für ein positives Bild von Suhl einsetzen. Die Suhler SPD hat diesmal keinen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl. Nach basisdemokratischer Beteiligung unserer Mitglieder wird keine öffentliche Empfehlung für einen bestimmten Kandidaten für die Wahl am 22. April 2012 ausgesprochen. Wir als SPD werden weiterhin bei unserer kommunalpolitischen Arbeit, vor allem im Stadtrat, Inhalte entsprechend unserer Grundsätze in den Vordergrund stellen und für eine parteiübergreifende Zielsetzung im Interesse der Stadt und ihrer Bürger eintreten. Wenn diese Ziele und Vorstellungen mit dem neu gewählten Oberbürgermeister gut umzusetzen sind, werden wir diesen dabei unterstützen, wenn nicht, werden wir unsere Position deutlich machen. Wir sind überzeugt, dass sich die Wählerinnen und Wähler selbst ein Bild machen können bzw. sich über die Kandidaten informieren, wem sie ihre Stimme und somit das Vertrauen für die nächsten 6 Jahre geben wollen. Deshalb auch unsere Bitte an die Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Letztendlich ist der Oberbürgermeister kein Alleinherrscher, er braucht die Mitwirkung und Unterstützung des Stadtrates, in dem wir als SPD weiterhin aktiv für unsere Bürger mitarbeiten und unsere Inhalte vertreten werden.

 

Auf SPD-Anregung Besuch im Fernwasserzweckverband Schönbrunn

Im Rahmen der Diskussion zur Gebührenerhöhung für Wasser ab 2012 hatte die SPD-Fraktion den relativ hohen Anteil des Fernwassers in der Gebührenkalkulation kritisch hinterfragt. Der OB als Vorsitzender des Fernwasser-ZV hatte daraufhin ein Gespräch und einen Besuch im FWZV Schönbrunn veranlasst, wozu alle Fraktionen eingeladen waren. Die Verantwortlichen des ZV erläuterten die Situation im FWZV und zeigten die Anlagen und die Talsperre.

 

Bildungsminister Matschie im Gymnasium Suhl

Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Suhl stattete Bildungsminister Matschie am 28.03.2012 dem Gymnasium Suhl einen Besuch ab. Anwesend waren die Leitung des Gymnasiums mit dem Direktor Dr. Bärwolf, Personalvertretung, Schülersprecher, Elternsprecher, der Oberbürgermeister Dr. Triebel, Bürgermeister Lamprecht und von der Suhler SPD die Fraktionsvorsitzende Karin Müller und Fraktionsmitglied Uwe Theisinger. In einem regen Gedankenaustausch konnten alle Teilnehmer ihre erreichten Ergebnisse, aber auch ihre Schwerpunkte und Erfordernisse für ihren weiteren Bildungs- und Erziehungsauftrag dem Minister darlegen.
[29.03.2012] Bildungsminister Matschie im Gymnasium Suhl (PDF 528 KB)

 

Wie weiter mit dem Biosphärenreservat?

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in die Stadtratssitzung am 28.03.2012 der TOP Biosphärenreservat Vessertal aufgenommen. Zu Gast war der neue Leiter des BRV, Herr Voßhage. Er erläuterte, welche neuen Regelungen in die im Entwurf vorliegende neue Verordnung aufgenommen wurden. Wenn diese so genehmigt werden sollte, dann könnten in den Pflegezonen bisherige Einschränkungen, wie z.B. keine forstwirtschaftliche Nutzung, kein Beerensuchen usw., aufgehoben werden.

 

Radweg von Suhl nach Zella-Mehlis

Die Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtrat am 28.03.2012 bezog sich darauf, wie das Teilstück von Suhl (ehemalige Intertank) bis zum Abzweig Fröhlichen Mann, radwegemäßig realisiert wird. Antwort des OB, da das Teilstück zur Nutzung als Radweg eine teilweise Verbreiterung des bestehenden Fußweges erfordert, kann es gegenwärtig nicht als Radweg ausgewiesen werden. Dazu müssen erst Verbreiterungen vorgenommen werden, wozu die finanziellen Mittel derzeit nicht vorhanden sind.Es wird weiter im Auge behalten.

 

IBA - was bringt sie für Suhl?

Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtrat am 28.03.2012 Was bringt die Internationale Bauausstellung für Suhl? Im Rahmen der IBA werden Konzepte auf dem Weg, die demografischen Auswirkungen zu bewältigen, vom Land gefördert.Die Anfrage im Stadtrat bezog sich darauf, wie Suhl davon partizipieren kann.Der OB verwies auf die Einbeziehung Suhls.

 

SPD mit OB-Kandidaten im Gespräch

Am Dienstag, 20.03.2012, ab 18.00 Uhr hat die SPD zu einer öffentlichen Gesprächsrunde mit den drei Suhler OB-Kandidaten in die Räume der "Fischgaststätte" eingeladen. Dabei wollen die SPD-Mitglieder mit jedem Kandidaten gesondert ins Gespräch kommen und seine Vorstellungen und Ideen zur weiteren Entwicklung unserer Stadt erfragen und diskutieren.

 

Landesparteitag der SPD in Erfurt, J. Csutorka Beisitzerin

Am 17.03.2012 fand der Landesparteitag der Thüringer SPD in Erfurt statt. Der Landesvorstand wurde neu gewählt und das Parteiprogramm durch neue Anträge aktualisiert. Dabei ging es um konkrete Festlegungen zur Neuausrichtung der Partei auf die Entwicklung der nächsten Jahre.Insbesondere wurden in Vorbereitung der Wahlen von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten thematische Schwerpunkte, die die SPD-Politik betreffen, gesetzt.Vom Suhler Kreisverband nahmen die Kreisvorsitzende Judith Csutorka, die Fraktiionsvorsitzende Karin Müller, Saskia Scheler und Burkhard Klein als Delegierte teil. Neu in den Landesvorstand als Beisitzerin wurde mit einem sehr guten Ergebnis unsere Suhler SPD-Kreisvorsitzende Judith Csutorka gewählt. Damit hat die SPD in der Region Südthüringen und speziell Suhl eine weitere Stimme bei der Interessenvertretung.

 

Opfern des Kapp-Putsches gedacht

Am 15.03.2012 wurde in Suhl am Alten Rathaus den Opfern des Kapp-Putsches gedacht und Blumen abgelegt. Als Einladende waren DIE LINKE und die SPD. Redner waren Karin Müller von der SPD-Fraktion und Holger Auerswald von den Linken.
[16.03.2012] Gedenken der Opfer des Kapp-Putsches (PDF 332 KB)

 

Frauen-Appell an Männer

Zum dritten Mal haben am 8. März 2012 Stadträtinnen die Frauen der Stadt zu einem Empfang eingeladen. Hier wurde nicht nur geplaudert, diskutiert und gescherzt, sondern auch an die Männer applliert... Pressebeitrag (PDF 513 KB)

 

Nachlese Politischer Aschermittwoch

Ja, wahrscheinlich ist der Politische Aschermittwoch auch dazu da, damit die, die sonst nicht so zum Zuge kommen, endlich mal ihr "Konkurrenten" öffentlich runterdrücken können. Denn wie sollen sie ihnen sonst gewachsen sein, zahlenmäßig nicht und inhaltlich ein großes Fragezeichen?. Wir (SPD) sprechen von den Freien Wählern. Liebe Leser, bitte nicht falsch verstehen, der Politische Aschermittwoch auf dem Ringberg war eine Wucht, auch die Beiträge, überwiegend. Auch mir hat es in den Fingern und in der Seele gekribbelt, einen Beitrag zu geben, garantiert nächstes Jahr. Dass sich über persönliche und parteipolitische Dinge lustig gemacht und dabei übertrieben wird, gehört dazu. Dass Freie Wähler aber auf diesem Wege Unwahrheiten über parteiliches Aktionieren (der SPD) in die Öffentlichkeit bringen, ist schon etwas weit unten angesiedelt. Zumal noch von Personen, deren Sach- und Fachkenntnis fragwürdig ist, aber die Stärke liegt wohl in der spitzen Zunge. Man nutzt die Chance und die Gelegenheit, auf sich aufmerksam zu machen und Dinge zu verbreiten, da sich ja der "Gegner" hier nicht wehren kann. Eine Veröffentlichung auf anderem Wege wäre ja auch zu riskant, denn es könnte ja klargestellt werden. Das Risiko geht man lieber nicht ein, denn es ist ja schon manchmal schlecht bekommen. Also wird es auf diesem Wege praktiziert. Dennoch, wir sind voll dafür, dass der Politische Aschermittwoch seine Fortführung findet und vielleicht entwickelt sich ja bei diesem oder jenem auch noch eine entsprechende Kultur. Karin Müller, SPD-Fraktionsvorsitzende

 

Neue Chance für Haus der Wirtschaft?

Mit einem Schreiben hat die IHK "Überraschung" ausgelöst. Sie hat vor, den Konferenzsaal, der nach bisherigen Plänen im Portalgebäude der Stadt untergebracht werden sollte, nun in ihrem Gebäude zu etablieren. Dazu wird der bestehende, zeitweilig eigens für das Haus der Wirtschaft gegründete, Ausschuss gemeinsam mit der IHK das weitere Vorgehen beraten. Die SPD-Fraktion hat in der Presse bekundet, das Projekt hat weiterhin eine Chance und muss fortgeführt werden. Alle Details dazu sind gemeinsam zu klären. (Sie Beitrag unter Link Presse und Archiv)

 

Stadträtinnen laden Frauen zum Empfang

Die Suhler Stadträtinnen möchten an die positive Resonanz ihrer Treffen aus dem vergangenem Jahr anknüpfen und zum diesjährigen Frauentag am 8. März erneut für die Suhler Frauen einen kleinen Empfang im Türmchen des CCS (ab 17.30 Uhr) veranstalten...
Pressebeitrag (PDF 142 KB)

 

Einrichten eines Spendenkontos

Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Stadtrates am 25.01.2012 einen Antrag eingebracht, der die Einrichtung eines Spendenkontos in der Stadtverwaltung zum Inhalt hat. Auf dieses Konto können spendenwillige Bürgerinnen und Bürger freiwillige Geldleistungen für die Stadt einzahlen, die für die Aufrechterhaltung diverser Leistungen im Bürgerinteresse eingesetzt werden. Mehrere Bürger haben bereits diesbezüglich nachgefragt.Der Antrag wurde jedoch noch nicht entschieden, sondern erst einmal zur weiteren Bearbeitung in den Finanzausschuss verwiesen.

 

Haushaltsplan 2012

Im neuen Jahr geht es gleich um den Haushaltsausgleich. Nachdem in der 1. Lesung am 23.11.2011 noch ca. 10 Mio.€ fehlten wurde im Stadtrat der Beschluss gefasst, dass alle Fraktionen und die Verwaltung bis 25. Januar 2012 konkrete Vorschläge zum Haushaltsausgleich zu unterbreiten haben. Deshalb wird sich auch die SPD-Fraktion gleich im neuen Jahr damit beschäftigen und am 16. Januar dazu eine Haushaltsklausur durchführen.

 

SPD-Antrag zu Schwimmbädern vertagt

Der von der SPD eingebrachte Antrag zur Prüfung der Öffnung der Schwimmbäder 2012 wurde unverständlicherweise durch Mehrheiten im Stadtrat, überwiegend von CDU und LINKE, nicht entschieden, sondern in den Kulturausschuss verwiesen. Dabei entsprach die Diskussion genau dem Inhalt des Antrages, nämlich so schnell wie möglich zu prüfen, unter welchen Bedingungen die zwei Bäder in Goldlauter und Dietzhausen zeitversetzt im Jahr 2012 geöffnet werden können. Die Verzögerung mit der Mehrheit des Stadtrates unverständlich. (siehe FW-Beitrag unter Presse)

 

Neuwahl des Vorstandes des SPD-Kreisverbandes Suhl

Am 09. Dezember 2011 wurde auf dem Kreisparteitag der Suhler SPD die Neuwahl des SPD-Kreisverbandes Suhl durchgeführt. Als Vorsitzende wurde Judith Csutorka, als Stellvertreter Uwe Theisinger, als Schatzmeister Burkhard Klein, als Schriftführer Dietmar Behrendt und als Beisitzer Saskia Scheler, Michael Popp und Hans-Joachim Klaus gewählt. Als kooptiertes Mitglied gehört die Fraktionsvorsitzende Karin Müller zum Vorstand.
[12.12.2011] Neuwahl SPD-Kreisvorstand | "FW" (PDF 372 KB)

 

SPD: Anfrage zur Beseitigung von Gefahrenstellen

Mit Schreiben vom 06.11.2011 hat die SPD-Fraktion schriftlich beim Oberbürgermeister angefragt: - Wann ist die Beseitigung der Gefahrenstellen im Fußgängertunnel Fr.-König-Str. - Aue vorgesehen? - Wann erfolgt die Neumarkierung der Treppenstufen im Stadtgebiet um Unfallgefahren für behinderte und ältere Menschen zu minimieren? Antwort: Fußgängertunnel wurde Anfang Dezember 2011 instand gesetzt. Treppenmarkierung erfolgt erst im Frühjahr 2012.

 

SPD: Land zeigt Interesse an Sternwarte

Die Suhler SPD-Fraktion hat sich vor Ort in der Sternwarte über die Situation und notwendige Investitionen informiert. Mit dem Besuch von Staatssekretär Merten vom SPD-geführten Kultusministerium am 09. Dezember 2011 zeigt auch das Land Interesse an der Sternwarte, was für den Fortbestand als positiv zu werten ist. Nach dem Bekenntnis des Stadtrates möchte das Land ein Konzept der Stadt.
[09.12.2011] Land zeigt Interesse an Sternwarte | "FW" (PDF 230 KB)

 

Staatssekretär Merten überbringt Förderbescheide

Staatssekretär Roland Merten aus dem SPD-geführten Kultusministerium überbringt am 09. Dezember 2011 Förderbescheide an die Kindereinrichtungen auf dem Döllberg und in Goldlauter. (Mehr dazu unter Presse)

 

Gespräch mit Verein und Leitung der Sternwarte

Am 16.11.2011 fand eine öffentliche Sitzung des Vorstandes des Vereins der Sternfreunde und des Leiters der Sternwarte mit interessierten Gästen statt. Thema war wie geht es mit der Sternwarte weiter? Sind Investitionen bzw. Werterhaltungen in den nächsten lahren möglich? Teilgenommen haben die SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Müller und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Holger Auerswald.

 

Sitzung des Stadtrates am 23.11.2011

In der Sitzung des Stadtrates am 23.11.2011 ist auch ein Antrag der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung. Dieser beauftragt die Verwaltung eine Prüfung vorzunehmen, wie und unter welchen Bedingungen sie die Ortsteile bei der Öffnung und Betreibung der Schwimmbäder 2012 unterstützt.

 

Herbstliches Treffen mit Stadträtinnen am 26. 10.2011

Liebe Frauen unserer Stadt, die zehn Suhler Stadträtinnen laden, anknüpfend an die positive Resonanz am diesjährigen Frauentag, erneut ein, um mit Frauen unserer Stadt ins Gespräch zu kommen. Dabei möchten wir gemeinsam mit den Frauen die herbstliche Stimmung mit Gedichten und Versen, mit Häppchen und Tröpfchen und interessanten Gesprächen genießen. Von der SPD-Fraktion sind die Stadträtinnen Karin Müller und Judith Csutorka dabei und laden alle Frauen für den 26. Oktober 2011 ab 17.30 Uhr in das Türmchen des CCS recht herzlich ein.
[27.10.2011] Empfang der Stadträtinnen Suhl | "FW" (PDF 445 KB)

 

VORANKÜNDIGUNG - Neuwahlen Kreisvorstand Suhl am 09.12.2011

Planmäßig nach zwei Jahren stehen die Neuwahlen für den Kreisvorstand Suhl der SPD an. Deshalb findet am 09.12.2011 eine Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Kreisvorstandes Suhl der SPD statt. Gewählt werden Kreisvorsitzende/r, Stellvertreter/in, Schatzmeister/in, Protokollführer/in, Beisitzer.

 

Nächste Fraktionssitzung am 10.10.2011

Die nächste Fraktionssitzung findet am 10.10.2011 in der Würzburger Straße 3 statt.U.A. ist der Oberbürgermeister als Gast zu Informationen über das Biosphärenreservat geladen.

 

Fraktionssitzung im Förderzentrum

Am Montag, 26.09.2011 findet die nächste Fraktionssitzung im Förderzentrum in der Aue statt. Die Fraktionsmitglieder möchten sich über die Situation am Förderzentrum informieren und welche Schwerpunkte es bei der Umsetzung der neuen EU-Richtlinien gibt.

 

Einladung zum Stammtisch der Suhler SPD

19. September 2011, 19.00 Uhr SPD-Stammtisch mit Diskussion über aktuelle Themen in der Gaststätte "Zur Erholung" (Habicht) Rüssestraße 1a in Suhl-Albrechts. Dazu herzliche Einladung. Die nächsten Termine sind der 24.10. und der 28.11.2011 jeweils 19.00 Uhr in der Gaststätte "Zur Erholung" in Albrechts.

 

SPD mit Sternwarte, Schießsportzentrum und Förderzentrum

Um sich über Probleme und Schwerpunkte besser zu informieren, wird die Suhler SPD mit den betreffenden Einrichtungen ins Gespräch kommen. Schwerpunkt ist dabei, welche Hilfe und Unterstützung können wir geben, damit diese Einrichtungen erhalten bleiben auch unter Einbeziehung der Kontakte zur SPD-Landtagsfraktion und zu den Ministerien.

 

Wirtschaftsminister Machnig kommt nach Suhl

Am 24.08.2011 kommt Wirtschaftsminister Machnig nach Suhl. Er wird die Solaranlagen auf der Deponie und den Flugplatz Goldlauter besichtigen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch kommen.Am Abend findet um 19.00 Uhr ein öffentliches Gespräch zur Energiepolitik, aber auch zu anderen wichtigen Themen, mit Wirtschaftsminister Machnig in der Gaststätte "Naturheilgarten" statt.
[26.08.2011] Minister Machnig im Solarpark Goldlauter | "FW" (PDF 560 KB)

 

Kultusminister Ch. Matschie informiert sich in Suhl

Kultusminister Matschie am 26.08.2011 in Suhl Christoph Matschie wird am 26.08.2011 in Suhl sein und sich über bauliche Maßnahmen an Schulen informieren... weiterlesen
[27.08.2011] Minister Matschie im Berufsbildungszentrum | "FW" (PDF 450 KB)

 

OB-Kandidaten - Neuwahlen 2012

Wie FW am 12.08.2011 berichtete, wurde eine erste Umfrage in Parteien und Wählervereinigungen vorgenommen. Hier in Kurzform die Recherchen des FW: Amtierender OB (parteilos) tritt wieder an CDU derzeit mehrere Personen in der Diskussion, stellt einen Kandidaten/in, Entscheidung zum Jahreswechsel LINKE im Oktober 2011 wird Kandidat/in bekannt gegeben SPD im Gespräch mit möglichen Kandidaten/innen, im Herbst 2011 soll Entscheidung fallen Aktiv für Suhl jetziger OB wird nicht unterstützt, entweder eigener Kandidat oder Unterstützung eines Kandidaten einer anderen Stadtratsfraktion FDP wahrscheinlich keinen eigenen Kandidaten, Unterstützung eines bürgerlichen oder parteilosen Kandidaten Freie Wähler kein eigener Kandidat gestellt, Unterstützung eines Kandidaten, wenn bekannt ist, wer antritt. Es bleibt spannend!

 

Trauer mit Norwegen

Die Suhler SPD-Mitglieder sind tief betroffen von den menschenverachtenden Geschehnissen in Norwegen, bei denen so viele Menschen ihr Leben lassen mussten. Wir trauern mit dem ganzen Land und mit den Betroffenen.

 

Suhler SPD wandert mit Nachbarn aus Zella-Mehlis

Wandern in der Natur ist bei der Suhler SPD beliebt. Auch in diesem Jahr wurde der schon zur Tradition gewordene Wandertag in der Umgebung von Suhl wieder gemeinsam mit den Zella-Mehliser SPD-Parteifreunden durchgeführt... weiterlesen

 

Besuch in der Grundschule Himmelreich

Die Fraktionsvorsitzende Karin Müller und Kreisvorsitzende Judith Csutorka haben sich am 4. Juli 2011 mit der Leiterin der Grundschule Himmelreich vor Ort in der Schule getroffen und sich über die Unterrichtssituation und den baulichen Zustand der Schule informiert... weiterlesen

 

Haushalt 2011 der Stadt Suhl

In der Sitzung des Stadtrates am 29.06.2011 fand die 1. Lesung zum Haushaltsplan 2011 statt. Dazu hat auch die SPD-Fraktion eine erste Stellungnahme abgegeben. Am 13.07.2011 fand eine zusätzliche Stadtratssitzung statt mit der 2. Lesung und der vorgesehenen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2011. weiterlesen

 

Unterstützung für Schießsportzentrum

Leserbrief an "Freies Wort" vom 21.06.2011 Zum Leserbrief von Gerd Ritzmann (FW 20.06.2011) Dem Verfasser des Leserbriefes ist zuzustimmen, dass die jungen Sportschützen zu den Junioren-Wettkämpfen im Sportschießen vom 31.05. bis 04.06.2011 im Schießsportzentrum Suhl mehr Aufmerksamkeit und Interesse von außen verdient hätten... weiterlesen

 

18.06.2011 Tag der Feuerwehr in Suhl

Es gibt Leute, die sagen, dass Stadträtinnen die Feuerwehr der Stadt deshalb so am Herzen liegt, weil dort ganze Kerle Dienst tun... weiterlesen

 

Wochenende mit vielen Höhepunkten

Das Wochenende 18./19.06.2011 war mit vielen Veranstaltungen und Höhepunkten versehen, zu denen SPD-Mitglieder anwesend waren, sich informierten und mit den Beteiligten ins Gespräch kamen... weiterlesen

 

Schwimmbad in Dietzhausen öffnet 2011

SPD-Fraktion im Stadtrat für Öffnung des Dietzhäuser Schwimmbades In der Sonder- Stadtratssitzung am 08.06.2011 hat sich die SPD- fraktion erneut für die Öffnung des Dietzhäuser Schwimmbades ausgesprochen und dem vorliegenden Nutzungsvertrag zugestimmt... weiterlesen

 

Blumenpaten 2011

Die Mitglieder der SPD-Fraktion und des SPD-Kreisvorstandes haben zur Verschönerung unserer Stadt Suhl eine Spende für die Blumenbepflanzung an die Stadt übergeben... weiterlesen

 

Teilnahme an Mahnwachen

Die Suhler SPD beteiligt sich an den Mahnwachen am Dianabrunnen und gedenkt der Opfer der Naturkatastrophen in Japan und bekräftigt die Forderung nach dem Atomausstieg.

 

Landesparteitag der SPD in Suhl

Am 28.05.2011 fand der außerordentliche Landesparteitag der SPD in Suhl statt. Ca. 220 Vertreter aus den Thüringer SPD-Kreisverbänden waren als Delegierte anwesend... weiterlesen

 

Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion

Am 27. Mai 2011, am Vorabend des SPD-Landesparteitages, fand im Kongresszentrum Suhl im Bankettsaal ein Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion statt... weiterlesen

 

Suhler SPD aktiv beim Frühjahrsputz auf dem Lautenberg

SPD-Mitglieder vom Lautenberg beteiligten sich am 9. April 2011 am Frühjahrsputz auf dem lautenberg. Gemeinsam mit dem Siedlerverein wurde Ordnung auf Anlagen, Bürgersteigen und Straßen geschaffen.

 

Willy Brandt Medaille an den Suhler Willy Marquas überreicht

Fraktionsvorsitzender der SPD- Landtagsfraktion Uwe Höhn und Kreisvorsitzende Judith Csutorka gratulierten... weiterlesen

 
 

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