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16.01.2024 | Stellungnahme zum Südthüringer Oberzentrum
Zur Stärkung des Südthüringer Raumes haben die vier Städte Schleusingen, Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof seit Jahren mit Zusage des Landes an der Entwicklung eines Oberzentrums gearbeitet. Unterstützt und getragen von den Kommunalparlamenten hat die gebildete KAG bereits vieles gemeinsam auf den Weg gebracht, mehrere Konzepte und Strategien für eine gemeinsame Zukunft und Stärkung der Region erarbeitet.
Eine sinnvolle Kooperation mit den Städten Meinungen und Schmalkalden war dabei immer vorgesehen.
Warum fasst die Landesregierung plötzlich ohne mit den vier betroffenen Städten zu sprechen, entgegen ihren bisherigen Zusagen und Bestätigungen, einen anderen Beschluss? Ist das die Art einer Landesregierung mit Kommunen, hier mit den vier Städten, die gemeinsam ein funktionierendes Oberzentrum mit gemeinsamen Zielen und Interessen aufbauen wollen, umzugehen? Diese Frage haben wir uns ziemlich geschockt und entsetzt nach Bekanntwerden des Kabinettsbeschlusses gestellt. Es kann doch nicht sein, dass das alles was bisher erreicht bzw. auf den Weg gebracht wurde, in Gefahr gerät. Sind da vielleicht Leute am Werk, denen eine nicht zustande gekommene Einkreisung noch Probleme macht? Wahrscheinlich waren diese auch noch nicht im Amt und mit den aufgetretenen Schwierigkeiten vertraut, als vor Jahren ein Oberzentraler Städteverbund mit mehreren Städten , auch mit Meiningen und Schmalkalden, hier in Südthüringen nicht funktioniert hat, wegen unterschiedlicher Interessen und räumlicher Trennungen?
Wir erwarten, dass die vor dem neuerlichen Kabinettsbeschluss notwendig gewesenen Gespräche mit den vier Städten und deren Parlamenten kurzfristig nachgeholt werden. Wir hoffen und werden konstruktiv mit den anderen Fraktionen im Suhler Stadtrat daran arbeiten, dass mit dem nun zu erfolgenden Beteiligungsverfahren, mit Öffentlichkeit, Behörden und dem Landtag , entsprechende Anpassungen im Landesentwicklungsprogramm erfolgen.
Wir sind für ein funktionierendes Oberzentrum mit den vier bekannten Städten und für Kooperation mit Meiningen und Schmalkalden.