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Straßenreinigung - Quadratwurzel

Die SPD-Fraktion beschäftigt sich intensiv mit dem 3. Entwurf des Flächennutzungsplans,m da er für die Entwicklung unserer Stadt und für die Bürgerinteressen von Wichtigkeit ist. Deshalb wurde in der Fraktionssitzung am 10. Dezember 2012 mit Herrn Walther, Leiter des Bau- und Stadtentwicklungs-amtes dieser Entwurf diskutiert. Die SPD-Fraktion wird dazu Mitte Januar 2013 eine Stellungnahme abgeben und die Bürger darüber informieren. Die Bürger selbst haben im Rahmen des weiteren Verfahrens auch die Möglichkeit und Gelegenheit, ihre Stellungnahmen dazu abzugeben. Durch entsprechende Veröffentlichungen werden die Bürger über die TZermine und die Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes informiert. SPD-Fraktion - alte Straßenreinigungsgebührensatzung erst außer Kraft setzen, wenn neue vorliegt. Im November 2012 war im Stadtrat die Vorlage, die bisherige Satzung der Straßenreinigungsgebühr, die auf Frontmetermaßstab beruhte,zum 31.12.2012 außer Kraft zu setzen. Eine neue Satzung, vorgesehen nach Quadratwurzelmaßstab, konnte von der Verwaltung noch nicht vorgelegt werden. Diese soll dann ggf. im I/2013 vorgelegt und rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft gesetzt werden.Die SPD-Fraktion verlangte, anhand von Rechenbeispielen erst die Außwirkungen nach dem neuen Modus Quadratwurzelmaßstab vorzulegen und erst dann die alte Satzung außer Kraft zu setzen, wenn die neue vorliegt und darüber beraten wurde. Aber der Stadtrat folgte dem SPD-Antrag mehrheitlich nicht. Die bisherige Satzung nach Frontmetermaßstab wurde mit Stimmen aller Fraktionen (SPD mehrheitlich dagegen) außer Kraft gesetzt, obwohl die neue Satzung noch nicht vorliegt. (Dazu auch der Beitrag im FW v.05.12.2012 unter dem Link "Presse"


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