SPD zur Straßenreinigungsgebühr

Als Anfang 2013 die Straßenreinigungsgebühr nicht mehr nach Frontmetern, sondern nach dem Quadratwurzelmaßstab, also nach der Grundstücksfläche anstand, rief das bei uns SPD-Stadträten Unverständnis über diese Berechnungsmethode hervor. Die SPD-Fraktion konnten die Darlegungen von der Verwaltung und die Berechnungsbeispiele nicht überzeugen, da viele Unklarheiten auftraten. Auch hatte die SPD-Fraktion in der Reinigungsklasse 3 eine Veränderung des Reinigungszyklus von 1-wöchig auf 2-wöchig vorgeschlagen, was jedoch im Stadtrat keine Mehrheit fand. Das alles waren Gründe, weshalb die SPD diese Straßenreinigungsgebührensatzung ablehnte. Nachdem nun die Bürger Ende 2013 die neuen Bescheide erhalten haben und viele ein mehrfaches bezahlen müssen, macht sich großer Unmut breit, den sie in der Stadtratssitzung am 15.01.2014 zum Ausdruck brachten. Die SPD-Fraktion wird deshalb für die Februarsitzung 2014 des Stadtrates erneut einen Antrag einbringen, der Veränderungen zur derzeitigen Quadratwurzelberechnung beinhaltet. (siehe auch Beitrag unter dem Link Presse)