Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung

Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.

Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende