SPD-Initiativen in der Stadtratssitzung 28.11.2012

Veröffentlicht am 29.11.2012 in Stadtrat

Schwerpunkte der Stadtratssitzung vom 28.11.2012
- Verkaufsvorbereitung der EON-Aktien
In dieser Sitzung wurde der Beschluss zur Verkaufsvorbereitung der EON-Aktien gefasst. Die SPD-Fraktion hatte sich im Vorfeld dazu beraten lassen und ist den Vorschlägen gefolgt, die EON Aktion zu verkaufen. Über den tatsächlichen Verkauf soll dann am 19.12.2012 in einer Sitzung des Stadtrates entschieden werden.
- SPD-Antrag Wohnraumversorgungskonzept
Diesem Antrag wurde im Stadtrat von den übrigen Fraktionen zugestimmt und festgelegt, dass im I./2013 dazu ein workshop stattfindet.
- SPD-Antrag Straßensanierung
Auch für diesen Antrag gab der Stadtrat mehrheitlich sein Votum. Hauptziel ist, dass in den nächsten Jahren dem erheblichen Sanierungsstau an Straßen und Gehwegen mit einer höheren finanziellen Summe im Haushalt Abhilfe geschaffen wird.
- SPD mit Hinweisen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Zum dem von der Verwaltung vorgelegten Arbeitsstand des ISEK wurden von der SPD-Fraktion weitere Maßnahmevorschläge erarbeitet, z.B.
. Innensanierung Feuerwehrgebäude, dazu gibt es bereits einen Stadtratsbeschluss zur Prioritätenfestlegung
. Schulnetzkonzeption – was wurde in der verwaltungsinternen Beratung dazu festgelegt
. behindertengerechter Aufzug im Alten Rathaus sollte weiterhin als Zielstellung Bestandteil
sein
. Arbeitsstand zum Radweg Suhl-Zella-Mehlis einarbeiten
. Sportfläche Lautenberg als solche erhalten und aus der Wohnbebauung herausnehmen

 

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