Verstehen Frust der Bürger über Wassergebühren

Veröffentlicht am 15.05.2011 in Stadtrat

Wasserfrust verdirbt die Lust - Bürger zu Recht verärgert
SPD kann Aufbegehren der Bürger verstehen

Wir verstehen die Verärgerung und den Frust der Bürger über die erhebliche Steigerung der Wasser- und Abwassergebühren. Leider stießen die von der SPD-Fraktion dazu mehrfach gemachten Änderungsvorschläge zur Kostenreduzierung beim ZWAS und bei der Verwaltung auf keine positive Reaktion, auch erhielten wir dazu keine Mehrheiten aus anderen Fraktionen. Wie Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, habe sie und andere ihrer Fraktionsmitglieder der Erhöhung der Gebühren in diesen Größenordnungen im Stadtrat nicht zugestimmt. Aber andere Fraktionen haben durch ihr Abstimmungsverhalten, Zustimmung bzw. Enthaltung, die Steigerung ermöglicht.
Im Vorfeld der uns Stadträten sehr kurzfristig unterbreiteten "notwendigen" Erhöhungen, sahen wir als SPD bei einer vorgesehenen Erhöhung in diesen Dimensionen eine vorherige umfangreiche Information und Diskussion mit den Bürgern für wichtig und notwendig an. Auch diesen Vorschlägen wurde nicht gefolgt und der uns auferlegte "Zeitdruck" ermöglichte dies leider nicht. Nun diskutieren und agieren die Bürger mit Recht, was wir eigentlich vorher mit ihnen hätten tun sollen.
Der absolute Knackpunkt, der auch für berechtigten Ärger sorgt und Unverständnis hervorruft, ist die Einführung der Grundgebühr, die alle trifft, einschließlich der Gartenbesitzer, die ja dann in der Regel zweimal zur Kasse gebeten werden. Und gerade hier setzten die SPD-Vorschläge an. Wie von uns in mehreren von uns selbst vorgenommenen Variantenrechnungen festgestellt, ist eine Grundgebühr in dieser Dimension derzeit unvertretbar. Wir haben eine gedämpfte und vertretbare Erhöhung über Verbrauchsgebühren oder, wenn überhaupt eine Grundgebühr, diese mit maximal der Hälfte des nun beschlossenen Betrages vorgeschlagen. Beide Vorschläge wurden nicht ernsthaft geprüft und erhielten weder vom ZWAS, noch von uns vorgetragen in den Ausschüssen und im Stadtrat, die Zustimmung. Folglich haben wir der vorgesehenen Erhöhung nicht zugestimmt. Auch der von uns im Stadtrat unterstützte Antrag von Aktiv für Suhl, durch den ZWAS eine neue Gebührenkalkulation für Wasser vorzulegen, bekam keine Mehrheit.
Inwieweit das LVwA als Genehmigungsbehörde, diese bereits bekanntgegebene aber auch für unsere Begriffe für die Bürger unzureichend begründete und erklärte Gebühren-erhöhung, genehmigt, ist derzeit noch offen.
Wenn es denn "nur" die Erhöhung bei Wasser und Abwasser wäre, die uns alle trifft, aber es gibt ja an allen Ecken Treffer für Erhöhungen und das so ziemlich zum gleichen Zeitpunkt. Und das ist was die Bürger verunsichert und so zornig macht. Auch hier würde mehr Einbeziehen, Anhören und Diskutieren mit den Bürgern für mehr Aufklärung und vielleicht sogar Verständnis sorgen.

Karin Müller

 

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