Aktiv für die Zukunft unserer Stadt und Region – Resümee, Standpunkte und Vorausschau

Veröffentlicht am 04.02.2022 in Stadtrat

Seit vielen Jahren stehen die Belange und die Zukunft unserer Stadt im Mittelpunkt unserer Fraktionsarbeit. Es ist uns wichtig eine zuverlässige Partnerin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu sein, dabei spielen die „kleineren“ Anliegen genauso eine Rolle wie die „großen“ Vorhaben. In den letzten Jahren und speziell 2021 haben wir wichtige Projekte mit auf den Weg gebracht und unterstützt, Anträge in den Stadtrat eingebracht bzw. konstruktive Vorschläge anderer Fraktionen und der Verwaltung unterstützt.

Nicht gut dabei ist allerdings, wenn parteipolitische Interessen vor Bürgerinteressen gehen, was Gott sei Dank nicht so oft vorkommt.  Auch entmutigt uns das keinesfalls, ganz im Gegenteil, wir starten immer wieder Versuche, für das Gemeinwohl und die Bürgermeinungen Mehrheiten zu finden, was auch bei vielen Projekten gelingt. Genauso unterstützen wir Vorschläge anderer Fraktionen, die im Interesse unserer Stadt sind, z.B. bei wichtigen Baumaßnahmen, Sanierungen und zukunftsfördernden Maßnahmen auf verschiedenen Gebieten, ob es z.B. Infrastruktur, Schulen, Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit, Straßen,  Gehwege, Gewerbeansiedlungen, Sport, Kultur oder die Belange in den Ortsteilen,  usw. betrifft.

Dazu einige Projekte, die in unserer Stadt in den letzten Jahren auf den Weg gebracht und 2021/22 realisiert bzw. für die nächsten Jahre geplant sind. Aber auch Vorgänge und Gegebenheiten, die uns ständig vor große Herausforderungen in der Fraktionsarbeit für unsere Stadt stellen:

- Oberzentrum: Für die  Bildung und Arbeitsfähigkeit des Oberzentrums, haben  wir alle Beschlüsse unterstützt und mitgetragen, um unsere Stadt und die Region Südthüringen zu stärken. Für den Erfolg ist die Unterstützung des Landes sehr wichtig und notwendig.

- Suhl-Nord: Das Areal um Suhl-Nord ist neu und zukunftsfähig zu gestalten, aber dabei die Interessen der derzeit noch dort wohnenden Menschen zu berücksichtigen,  Wir haben uns mit dafür eingesetzt, dass die LEG wieder aktiv bei der Planung und Entwicklung dieses Gebietes eingestiegen ist und demnächst ihre Studie über künftige Belegungen  und Projekte auch im Hinblick auf den Klimawandel vorlegt. Außerdem müssen wir dringend neue Gewerbeflächen anbieten, damit in unserer Stadt weitere Ansiedlungen erfolgen können.

- Schulnetz/Schulen: Wir haben mit den anderen Fraktionen ein zukunftsfähiges Schulnetz verabschiedet. Vor allem haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Impulsschule in Schmiedefeld erhalten bleibt und das Versprechen der Stadt  im Eingemeindungsvertrag eingehalten wird. Wie die Entscheidung des zuständigen Ministeriums zu Klassen 1-10 in der Impulsschule und zur Kooperation mit der Jenaplanschule ausfallen wird, ist noch offen. Die  Sanierung des Förderzentrums in der Aue in den kommenden Jahren unterstützen wir. Auch das vom Stadtrat vorgesehene Berufsschulnetz birgt hinsichtlich seiner Bestätigung durch das Land noch einige offene Fragen in sich. Die Bedingungen im Internat auf dem Lautenberg müssen dringend verbessert werden. Die Vergabe der  Planungsleistungen haben wir mit auf den Weg gebracht und hoffen, dass  es nicht wieder „gekippt“ wird, denn zum Erhalt des für Suhl wichtigen Berufsschulstandortes und der evtl. künftigen Ansiedlung einer weiteren Berufsfachschule ist es sehr wichtig. Im Rahmen des Oberzentrums erwarten wir, dass der im Konzept enthaltene Standort für eine höhere Bildungseinrichtung in unserer Stadt nun endlich realisiert wird.

- Feuerwehrzentrum: Das Feuerwehrzentrum in der Aue lag und liegt uns sehr am Herzen und wird 2022 nach der Sanierung und Erweiterung fertiggestellt werden.

- Aue-Sportpark:_Wir hoffen, dass nun endlich auch unsere Initiativen zur Sanierung des Aue-Stadions sich in der Praxis zeigen. So soll nun endlich in diesem Jahr die Förderung für den Bau eines neuen  Funktionsgebäudes durch das Land erfolgen und der Bau umgesetzt werden. Weitere Förderungen müssen bauabschnittsweise erfolgen.

- Bahnhofsareal: Auch die Neuordnung des Bahnhofsareal, wofür eine Studie vorliegt,  ist für das Erscheinungsbild unserer Stadt sehr wichtig und schrittweise umzusetzen.

- Haus der Geschichte: Für uns war die Sanierung des Kulturhauses zum Haus der Geschichte sehr wichtig und soll nun am 15.05.2022 eingeweiht  und die von den Bürgern lang ersehnte Inbetriebnahme des Archivs und anderer kleiner Projekte ermöglicht werden. Mit einigen dort von außen sichtbaren Bildern wird von einigen aktiven Bürgern dankenswerter Weise schon darauf aufmerksam gemacht .

- Erstaufnahmeeinrichtung: Die Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Friedberg hat durch kriminelle Handlungen einiger Bewohner bei der Bevölkerung zu Recht sehr oft für Unmut und Frustration gesorgt. Deshalb haben wir  auch das Positionspapier der Fraktionen und des OB unterstützt und uns dafür eingesetzt, dass das Land durch zusätzliche und verstärkte Maßnahmen hinsichtlich Ordnung und Sicherheit zum einen in der Einrichtung aber auch im Umfeld und in der Stadt zu Verbesserungen beigetragen hat. Daran muss aber weiter gearbeitet werden, damit die Anwohner und die Bevölkerung wieder mit einem notwendigen Sicherheitsgefühl hier leben und wohnen können. Für Kriminelle  ist kein Platz in der Öffentlichkeit und die Härte der Gesetze muss konsequent wirksam werden..

- Straßen- und Gehwegsanierungen: Straßen-  und Gehwegsanierungen bzw. -ausbau sind in unserer Stadt ein Dauerthema. Das hat für uns als SPD-Fraktion seit vielen Jahren Priorität. Deshalb haben wir uns immer wieder mit eigenen Anträgen und mit anderen Fraktionen gemeinsam dafür stark gemacht, dass trotz knapper finanzieller Mittel Maßnahmen durchgeführt werden.  Dabei sind z.B. die Maßnahmen im OT Suhl-Neundorf zu nennen oder in Goldlauter. Auch der grundhafte Ausbau der Prießnitzstraße und die derzeit im Ausbau befindliche Maßnahme Hohe Feldstraße, die seit 20 Jahren immer wieder verschoben wurde. Auch viele Gehwegsanierungen wurden realisiert, obwohl gerade in diesen Bereichen noch sehr viel zu tun ist. 

Brücken und Ufermauern: Wichtige Brücken-  und Ufermauersanierungen , wie derzeit in Lauter/Goldlauter sind auf den Weg gebracht. 2022 werden die „ Intertank“-Kreuzung und Viaduktkreuzung mit dem notwendigen Überbau saniert, die Vergaben sind bereits erfolgt. Das wird vorübergehend zu Verkehrseinschränkungen führen. Wir sollten uns davon leiten lassen, wie wichtig gerade der Erhalt der mehrspurigen Viaduktkreuzung für den reibungslosen Verkehr und bei Havarien auf der Autobahn ist.

- Finanzielle Ausstattung/Kommunaler Finanzausgleich/Bedarfszuweisungen:  Unsere Stadt hat einige Einrichtungen zu schultern, die aus der Vergangenheit  da sind und heute für die Stadt aber auch die Region von Bedeutung sind. Deren Finanzierung jedoch allein durch die Stadt nicht möglich ist. So z.B. das CCS, der Tierpark, das Schießsportzentrum. Deshalb sehen wir es als SPD-Fraktion als dringend notwendig an und dafür setzen wir uns auch im Land weiterhin ein, dass eine angemessene finanzielle Ausstattung zum einen über eine erforderliche Anpassung des  Kommunalen Finanzausgleichs oder/und über Projektförderungen erfolgt.

Dass wir 2021 keinen vom Land bestätigten Haushalt hatten und unserer Stadt die beantragten Bedarfszuweisungen erheblich gekürzt wurden und deshalb  Klage eingereicht wurde, trägt  nicht dazu bei, die Aufgaben im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger und im Sinne des Umlandes zu erfüllen. Hier erwarten wir als SPD-Fraktion und werden uns im Land dafür einsetzen, dass eine Neuordnung der finanziellen Ausstattung durch das Land erfolgt. Wir werden dazu auch unsere Abgeordneten im Land und Bund mit in die Pflicht nehmen.

Die vorgenannten Schwerpunkte in unserer Stadt, sind nur als Beispiele genannt, dafür, was in der Stadt in den vergangenen Jahren alles auf den Weg gebracht und für die Zukunft wichtig ist. Erwähnenswert wären noch weitere Initiativen und Projekte, z.B. ist nun endlich  am Alten Rathaus ein Lift installiert, dafür hat sich die SPD mit mehreren Anträgen vor vielen  Jahren schon eingesetzt. Unsere drei Schwimmbäder in den Ortsteilen wollen wir erhalten und weiter unterstützen.

Dank an Ehrenamtliche: An dieser Stelle möchten wir als SPD-Fraktion auch allen Ehrenamtlichen in unserer Stadt, in den Vereinen, Verbänden und Einrichtungen herzlich für ihre engagiert Arbeit danken, ob das im Sozialbereich, im Sport, in der Kultur, im Tourismus oder in anderen Bereichen ist.

Gemeinsam: Auch wenn durch die Pandemie vorübergehend vieles nur eingeschränkt möglich war und derzeit noch ist, so sollten wir zuversichtlich in die Zukunft blicken und jeder an seinem Platz, aber vor allem gemeinsam unsere Beiträge leisten und  Leben,  Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Sicherheit, Ordnung und das soziale Umfeld  weiter für eine lebens- und liebenswerte Stadt verbessern.

Bürger einbeziehen:  Daran wollen wir uns als  SPD-Fraktion auch weiter aktiv beteiligen.  Deshalb bitten wir auch künftig um die Meinungen, Hinweise und Kritiken unserer Bürgerinnen und Bürger,  damit wir sie berücksichtigen und in unsere Arbeit einfließen lassen können.

Karin Müller, SPD-Fraktionsvorsitzende

 

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