Themen der SPD Fraktion im Stadtrat Suhl


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SPD sieht Haushalt 2015 in Richtung Zukunft

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02.10.2015 – Nachdem sich die CDU/FDP Fraktion zum Haushaltsplan der Stadt geäußert hatte (Freies Wort vom 23. September), reagierten Die Linke und die SPD. Letztere habe dem Haushaltsplan 2015 zugestimmt, weil dieser in vielen Positionen auf Zukunft gerichtet sei. „Es wäre doch fatal, die vom Land bereitgestellte Summe von circa 8,8 Millionen Euro Bedarfszuweisungen nicht in einem Haushaltsplan wirksam werden zu lassen und damit wichtige Zukunftsprojekte realisieren zu können“, schreibt Fraktionsvorsitzende Karin Müller.

Dass die CDU auf die Sanierung des Portalgebäudes fokussiere, sei zu kurz gedacht. Es verwundere, dass die Suhler CDU schreibt, dass die Mehrheit von LINKE, SPD und Freie Wähler zehnmal mehr Wert auf Geschichte als auf die Zukunft lege. Auch die Verbindung zur Erhöhung der Hortgebühren, könne so nicht gezogen werden. Im Haushaltsplan 2015 stehen viele Maßnahmen, um die es seit Jahren geht, meint Karin Müller und nennt Beispiele: Brandschutzmaßnahmen im Regionalen Förderzentrum, Teilsanierung der Himmelreichschule, Sanierung des Wohnheims für Azubis auf dem Lautenberg, neues Feuerwehrgerätehaus in Goldlauter, neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr, Umbau der Sporthalle Wolfsgrube. „Sind das nicht Investitionen in die Zukunft, die auch eine CDU unterstützen müsste, anstatt anderen zu unterstellen, mehr Wert auf Geschichte als auf Zukunft zu legen?“ Die SPD erinnert an eine verpasste Chance: Als Fördermittel für die Innensanierung des Funktionsgebäudes auf dem Aue-Sportgelände bereitstanden, habe die CDU den Antrag auf Übertragung der Sportanlage auf den 1. SV 06 mittels eines Pachtvertrages gestellt. Damit sei die Förderung passé gewesen. Keine leichte Entscheidung „Ja, die Entscheidung, das Portalgebäude zu sanieren, fiel auch uns als SPD nicht leicht. Aber viele Bürger möchten, dass es saniert wird und sich in das Ensemble gut einpasst“, heißt es weiter. Archiv und Waffenmagazin bräuchten ohnehin eine neue Unterbringung, die auch an anderer Stelle nicht wenig Geld kosten würde. Selbst ein Abriss koste Geld. Damit würde für viele Bürger wertvolle Substanz, sowohl in materieller wie in ideeller Hinsicht, vernichtet. Entscheidend für die Sanierung sei eine hohe Förderung. „Diese Gelder würden wir nicht für andere Maßnahme erhalten beziehungsweise verwenden können. Dass dazu auch Eigenmittel aufgebracht werden müssen, das soll gar nicht verkannt werden. Aber deshalb zu sagen, dadurch müssen Kita-Beiträge erhöht und Zuschüsse für Essengeld gekürzt werden, ist den Menschen etwas vorgemacht.“ Die SPD-Fraktion habe die der Erhöhung der Kita-Beiträge und der Kürzung des Essengeldzuschusses nicht zugestimmt. Sie erwarten eine gemeinsame Entscheidung von Stadtverwaltung, Trägern, Elternvertretern und Stadtrat. „Denn auch wir sehen, dass unsere Bürger nicht ständig mit weiteren Erhöhungen von Steuern, Gebühren und Beiträgen belastet werden können. Uns liegen die Familienfreundlichkeit und gute Bedingungen für Familien in unserer Stadt weiterhin sehr am Herzen.“

 
 
 

Diana Lehmann für Sie im Thüringer Landtag

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